Politik und Öffentlichkeit machen Druck auf die Nationalbank. Diese sollte sich nicht davon beeindrucken lassen, sondern sich ganz auf ihren Auftrag die Geldwertstabilität zu sichern konzentrieren.
Es gehört zu den relativ unumstrittenen Erkenntnissen der Wirtschaftswissenschaften, dass unabhängige Notenbanken die Geldwertstabilität am besten sichern. Unabhängig meint nicht, dass die Währungshüter tun können, was sie wollen. Gemeint ist nur, dass sie nach ihrer Wahl im Rahmen ihres gesetzlich genau beschriebenen Auftrags unabhängig vom Druck der Politik und der Strasse nach bestem Wissen und Gewissen sollen agieren können. Gründe für solche Unabhängigkeit staatlicher Institutionen wie Gerichte, Universitäten, Wettbewerbsbehörden oder eben Notenbanken in der Demokratie gibt es viele. Sei es, dass man die Gremien dem parteipolitischen Hickhack entziehen möchte, sei es, dass man glaubt, es brauche ein spezifisches Expertenwissen oder sei es, dass man vermeiden will, dass Entscheide dem Kurzfristdenken der Politik unterliegen.
Für die Unabhängigkeit der Schweizerischen Nationalbank sprechen alle drei Gründe. Die Schweiz gehörte international zu den Vorreitern der Unabhängigkeit der Geldbehörde, und sie ist damit gut gefahren. Diese Unabhängigkeit gilt es daher zu wahren und zu sichern. Das Direktorium der Nationalbank muss dazu selbst einen Beitrag leisten und sich um Glaubwürdigkeit bemühen. So sollte es sich ganz auf die Sicherung der Geldwertstabilität und der Systemstabilität konzentrieren das aber beharrlich. Ferner sollte es weder den Applaus der Öffentlichkeit noch jenen der politischen Parteien suchen, zu allen eine «Es gilt die Unabhängigkeit der Nationalbank zu wahren und zu sichern.» gewisse Distanz wahren und nur dosiert und sachbezogen in der Öffentlichkeit auftreten. Vor allem aber sollte es mit ruhiger Hand agieren, ohne Hektik, und sich von jeglichem Aktivismus distanzieren, um so immer wieder zu bestätigen, dass man die Geldpolitik zu Recht der «normalen» Politik entzogen hat.
Den noch grösseren Beitrag für die Unabhängigkeit der Nationalbank müssen aber die besonnenen Kräfte in der Politik leisten. Sie sollten Strukturen schaffen, die diese Unabhängigkeit auch in schwierigen Zeiten gewährleisten. Ziemlich sicher waren sowohl der Verkauf eines Teils der Goldreserven als auch die höhere Ausschüttung an die Kantone Schritte in die falsche Richtung. Sie haben die Nationalbank als Geldquelle statt als Hüterin der Stabilität erscheinen lassen.
Dass nun einige Politiker und Publizisten glauben, ein Verlust der Nationalbank in einem Jahr sei per se ein Makel, hat wohl damit zu tun. Vor allem aber sollten die Politiker nicht die Geldpolitik zum Spielfeld des parteipolitischen Wettbewerbs machen. Jede Notenbank macht manchmal Fehler, trifft Entscheide, die (erst) im Rückblick als unklug erscheinen, kommuniziert missverständlich und unglücklich. Aber das sind keine Gründe für ein Kesseltreiben von Seiten der Politik nicht gegen die Personen, die die Verantwortung in der Geldpolitik tragen, und schon gar nicht gegen die Unabhängigkeit der Notenbank. Wer sie attackiert, setzt langfristig viel mehr aufs Spiel, als es die Nationalbank mit ihren Interventionen auf dem Devisenmarkt getan hat.
