ZÜRICH – Avenir Suisse rät zur Zurückhaltung bei Interventionen gegen den Höhenflug des Frankens. Zum anderen macht der Think Tank einen Vorschlag, um den Reformstau bei der zweiten Säule zu überwinden.

Mit Wucht hat das Schweizervolk am 7. März 2010 die für die langfristige Sicherung der Altersvorsorge dringliche Reduktion des Umwandlungssatzes abgelehnt. Die Schweiz verfügt zwar über ein intelligentes und im internationalen Vergleich leistungsfähiges System der Altersvorsorge. Seine drei Säulen sind grundsätzlich auch tragfähig. Dennoch drohen Gefahren. Aus zwei Gründen: Erstens tragen weder die AHV die erste Säule basiert auf einer starken Umverteilung noch die zweite Säule den demografischen Veränderungen Rechnung: also der steigenden Lebenserwartung und der Tatsache, dass die Zahl der beitragspflichtigen Erwerbstätigen in wenigen Jahren zu sinken beginnt

Aushöhlung der Pensionskassen

Besonders bei der zweiten Säule der beruflichen Vorsorge sie basiert auf dem Kapitaldeckungsverfahren kommt hinzu, dass die Kapitalmärkte nicht mehr die hohen Renditen erbringen, die sie zur Zeit ihrer Einführung vor gut 25 Jahren erzielten. Weil aber die zur Rentenberechnung verwendeten Parameter Umwandlungssatz und Mindestzinssatz der neuen demografischen und ökonomischen Wirklichkeit nicht korrekt angepasst werden, werden zu hohe Renten gesprochen. Die Aushöhlung von Pensionskassen und systemwidrige Umverteilungen zulasten der erwerbstätigen Generationen sind die Folge.

Avenir Suisse hat ein 5-Punkte-Programm vorgeschlagen mit dem Ziel, den Reformstau in der zweiten Säule zu überwinden. Dazu gehören: die Entpolitisierung von Mindestverzinsung und Umwandlungssatz sowie die Vermeidung einer kurzfristigen, prozyklisch wirkenden Anlagepolitik der Pensionskassen. Zudem gilt es den Wettbewerb zu stärken in Sachen Vorsorgeprodukte und Vorsorgeeinrichtungen, aber auch die maximale Transparenz über Kosten und Performance von Pensionskassen herzustellen. Dazu bedarf es der Schaffung eines Rahmengesetzes, das sich an Prinzipien und nicht an Details orientiert. So sollte es möglich sein, die nötigen Reformen einzuleiten und das Vertrauen in die zweite Säule wieder herzustellen. Je schneller dies geschieht, desto sicherer ist die zweite Säule.

Starker Franken

Ein zweites Diskussionspapier von Avenir Suisse setzt sich mit dem «harten Franken» auseinander. Dieser setzte im Sommer 2007 zu einem bis heute andauernden Höhenflug an und zwang die Schweizerische Nationalbank (SNB) zu umfangreichen Interventionen am Geld- und Devisenmarkt. Das Verhalten der SNB löste unter Ökonomen und Politikern eine engagierte Diskussion aus. Kritisiert werden sowohl die angeblich unklare Kommunikation der SNB als auch die massive Ausweitung der Notenbankbilanz als Folge der Devisenmarktinterventionen. Hinzugekommen ist nun noch der massive Wechselkursverlust von über 30 Mrd. Franken im Jahresergebnis 2010 der SNB.

Avenir Suisse analysiert die jüngste Entwicklung des Frankens im Lichte der historischen Erfahrungen der SNB im Kampf gegen die Internationalisierung des Frankens. Dabei wird auch gezeigt, wie die schweizerischen Unternehmen auf die immer wieder auftauchenden Aufwertungsschübe reagiert haben. Der Think Tank kommt in seiner Analyse zum Ergebnis, dass gegenüber währungspolitischen Interventionen und Experimenten grösstmögliche Zurückhaltung geboten ist. Er zeigt sich überzeugt davon, dass das Risiko des Abgleitens in eine Deflationsspirale zurzeit nicht besteht und eine Wechselkursfixierung deshalb nicht angebracht ist. Die Geldpolitik beziehungsweise die SNB ist aktuell stark gefordert. Doch auch die Wirtschaftspolitik steht in der Pflicht und zwar nicht mit Interventionen oder Subventionen für Unternehmen oder Branchen, sondern mit einer Optimierung der Rahmenbedingungen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes.