Konkordanz in der Krise

Ideen für eine Revitalisierung

Cover Avenir Suisse Publikation Konkordanz in der Krise
NZZ Libro, Zürich 2011, 240 Seiten, ISBN 978-3-03823-732-7

Das auf Stabilität ausgelegte Regierungssystem der Schweiz ist mit der Polarisierung und dem Niedergang der traditionellen Regierungsparteien unter Druck geraten. Die Kritik an der Konkordanz wird immer lauter und es stellt sich die Frage, ob ein Bundesrat ohne Regierungschef und Regierungsprogramm noch zukunftstauglich ist.

«Revitalisieren statt abschaffen» lautet das Motto des von Michael Hermann für Avenir Suisse verfassten Buchs über die Konkordanz. Trotz Krisensymptomen ist das Schweizer Regierungsmodell bis heute eine Erfolgsgeschichte. Es hat mitgeholfen, ein schlankes, robustes und zugleich bürgernahes Staatswesen zu schaffen.

Der Autor liefert einen vertieften Einblick in die Entstehung und Entwicklung des eigentümlichen Regierungsmodells und zeigt anhand von drei konkreten Reformideen auf, wie dieses, ohne es aus den Angeln zu heben, für Gegenwart und Zukunft fit gemacht werden kann:

  1. Ein Vertrauensvotum für Bundesräte – obligatorisch für alle Regierungsmitglieder am Ende der Legislatur, sofern sie im Amt bleiben wollen.
  2. Die Schaffung eines Präsidialdepartements. Für mehr Kollegialität im Bundesrat und grössere Kontinuität in den Aussenbeziehungen.
  3. Mehr Wettbewerb zwischen National- und Ständerat: Mittels einer geteilten Beschlussfassung sollen Blockierungen in der Legislative gelöst und ein massvoller Wettbewerb zwischen den beiden Kammern ermöglicht werden.
Schlagwörter: Bundesrat, Konkordanz, Polarisierung, Reformideen, Staatswesen

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