Souveränität im Härtetest
Selbstbestimmung unter neuen Vorzeichen

Souveränität kann in einem Kontext der Globalisierung nicht mehr allein als nationale Autonomie verstanden werden, auch nicht der Schweiz. Und diese muss ihre Souveränität – bei aller globalen Verflechtung – in erster Linie in und gegenüber Europa behaupten. Europa aber steht am Scheideweg. Sollte es nicht an der Eurokrise zerbrechen, ist mit einer forcierten Integration zu rechnen. Damit könnte der bilaterale Weg rascher an ein Ende kommen, als wir es uns wünschen. Wenn die Schweiz dann ihre Souveränität wahren will, um weiterhin Wohlstand, Freiheit und Sicherheit zu gewährleisten, braucht sie eine vorausschauende Europapolitik. Mit einer Neuauflage des EWR oder aber der Prüfung eines EU-Beitritts unter Beibehaltung des Schweizer Frankens könnte sie sich wichtige Souveränitätsspielräume bewahren bzw. neue eröffnen. Da Souveränität zudem immer mehr als Gestaltungsspielraum auf internationaler Ebene verstanden wird, wird die Schaffung einer globalen Allianz von handelsoffenen «Small and Medium States» vorgeschlagen.



Versteht man Souveränität als nationale Selbstbestimmung, war es um diese in der Schweiz in den letzten 24 Monaten nicht nur gut bestellt. Der Druck auf den Finanzplatz, namentlich auf das Bankgeheimnis, aber auch die Libyen-Krise, die ohne das Schengen-Abkommen nicht hätte bewältigt werden können, sind nur zwei Beispiele dafür, dass nicht alles im Alleingang durchgesetzt bzw. erreicht werden kann. Zudem wird Souveränität heute vielmehr als Gestaltungsspielraum und Einfluss auf internationaler Ebene verstanden. Die Schweiz, die ihre Souveränität bisher – und mit Erfolg – traditionell als nationale Autonomie definiert, ist daher doppelt gefordert. Acht Autoren und die beiden Herausgeber gehen im neuen Buch von Avenir Suisse der Frage nach, was Souveränität generell und konkret für die Schweiz bedeutet und wie sie in Zukunft gewahrt werden kann. Eine weitsichtige Europapolitik ist dabei ebenso gefordert wie die Verstärkung von globalen Allianzen.

Bisher hat es die Schweiz verstanden, eine äusserst erfolgreiche Souveränitätsstrategie durchzusetzen: Aussenpolitik, besonders Europapolitik, bedeutete primär Aussenwirtschaftspolitik. Damit erreichte die Schweiz eine weitgehende Integration in den eu-Binnenmarkt, blieb politisch-institutionell aber dennoch unabhängig, wenn auch teilweise unter Bedingungen des «autonomen Nachvollzugs». Ihre Krönung findet diese souveränitätspolitische Strategie im bilateralen Weg mit der eu, der nach dem ewr-Nein von 1992 eingeschlagen wurde. Dessen Erfolg hat aber auch seine Tücken: Europapolitisch herrscht gleichsam ein Denkverbot. Dieses aber gilt es, gerade mit Blick auf die vergangenen Monate und mögliche Zukunftsszenarien, aufzubrechen.

Mit ihren Analysen und Vorschlägen möchte Avenir Suisse die europapolitische Diskussion von Denkverboten befreien und auch global auf neue Möglichkeiten aufmerksam machen. Sie sollen die Schweiz befähigen, je nach Entwicklung in den kommenden Jahren zum richtigen Zeitpunkt und vorbereitet den bestmöglichen Weg einzuschlagen. Die Publikation «Souveränität im Härtetest: Selbstbestimmung unter neuen Vorzeichen» enthält nach einem Vorwort der Herausgeber fünf grundlegende Beiträge zur Konzeption der staatlichen Souveränität. Georg Kohler, Franz von Däniken, Thomas Maissen, Jürg Martin Gabriel und Dieter Freiburghaus erfassen das Konzept der Souveränität aus begrifflicher, historischer, aktueller, europäischer und internationaler Sicht. Im zweiten Teil analysieren Heinz Hauser, Ernst Baltensperger, Christian Keuschnigg und Martin Kolmar sowie Urs Meister und Carl Baudenbacher die Souveränitätsspielräume der Schweiz in der Aussenhandels-, der Geld- und der Steuerpolitik sowie in der Ressourcen- und Energiepolitik und der Rechtsprechung. Das Buch schliesst mit einem Fazit und Ausblick von Katja Gentinetta, in dem der Souveränitätsspielraum der Schweiz in Europa wie auch global ausgelotet wird und drei strategische Vorkehrungen vorgeschlagen werden.

 



 

Autoren

Katja Gentinetta und Georg Kohler (Hrsg.)


Verlag
NZZ Libro, Zürich 2010, 335 Seiten, CHF 34.-, ISBN 978-3-03823-649-8
 

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Dokumente
Résumé (f) (PDF / 318KB)
Communiqué (d) (PDF / 100KB)
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Projektleitung
Katja Gentinetta (Avenir Suisse)

Kontakt

Katja Gentinetta, +41 (0)44 445 90 13