Finanzausgleich

Arme Schwyzer, reiche Jurassier

Der Finanzausgleich beschränkt die Möglichkeiten für Tiefsteuerstrategien deutlich. Er setzt dem Steuerwettbewerb damit klare Grenzen, wie eine neue Auswertung von statistischem Zahlenmaterial eindrücklich zeigt. Viele Kantone waren sich der Beschränktheit ihrer Mittel in der Steuerpolitik bisher wohl zu wenig bewusst.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, Steuerwettbewerb

NFA 2 – Für die Revitalisierung des Schweizer Föderalismus

Der föderalistische Staatsaufbau trägt dazu bei, dass das Schweizer Staatswesen in der globalisierten Welt bei den Bürgern eine hohe Akzeptanz geniesst. Um diesen Standortvorteil auch in Zukunft zu sichern, fordert die neue Studie von Avenir Suisse eine «NFA 2» zur grundsätzlichen Revitalisierung des Schweizer Föderalismus. Der Umgang mit den Transferleistungen zwischen den Kantonen soll geklärt und eine klarere Aufgabentrennung zwischen Bund und Kantonen aufgegleist werden. Mit einer umfassenden Dezentralisierungsstrategie sollen die Handlungsautonomie und der Gestaltungsspielraum der Kantone wieder erhöht werden.
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avenir debatte, Publikationen
Schlagwörter: Finanzausgleich, Föderalismus

Die städtische Steuer-Nabelschau

Die Finanzdirektoren der grossen Schweizer Städte sprechen sich mehrheitlich gegen die Unternehmenssteuerreform III aus. Zu Unrecht. Statt die USR III en bloc abzulehnen, sollten sich die Zentren für eine Revision des innerkantonalen Finanzausgleichs einsetzen. Auch eine Differenzierung des Steuerfusses für juristische bzw. natürliche Personen würde helfen.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, Steuern, Steuerwettbewerb, Unternehmenssteuerreform III

«Österreich braucht einen völlig neuen Finanzausgleich»

Der Föderalismus ist auch für ausländische Politiker eine Quelle der Inspiration. Anfang Juli besuchte der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, offiziell die Schweiz, um sich über aktuelle Föderalismusentwicklungen und den Schweizer Finanzausgleich zu informieren. Ein wesentlicher Programmpunkt der Delegationsreise war der Besuch bei Avenir Suisse in Zürich. Im Interview äusserte sich Schützenhöfer zu seinen Reformplänen.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, Föderalismus, Subsidiaritätspolitik

Leistung soll sich lohnen

Avenir Suisse organisierte zusammen mit Swiss Life, Swiss Re und Zurich einen Anlass für Mitarbeitende mit öffentlichen und politischen Mandaten. Zuerst diskutierten Ständerat Konrad Graber (CVP Luzern) und Beat Kappeler (Publizist) Pro und Contra eines Zukunftsfonds für Vorsorgegelder. Anschliessend steckten Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP Bern) und Nationalrätin Petra Gössi (FDP Schwyz) die Eckpunkte der Solidarität beim Finanzausgleich ab.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, Milizsystem, NFA, Steuerwettbewerb

644 Millionen zu viel für den Finanzausgleich

Wegen einem buchhalterischen Detail verpufft die ohnehin reduzierte Senkung des Ressourcenausgleichs im Nichts. Die Ausgleichsziele werden deutlich übertroffen, was die Finanzautonomie der Kantone aushöhlt.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, NFA, Ressourcenausgleich

Eine Lösung im Finanzausgleichsstreit

Am Streit um die Dotierung des Finanzausgleichs zeigt sich in Reinform, was in Lehrbüchern zur Neuen Politischen Ökonomie zu lesen ist: Im politischen Alltag geht es oft nicht so sehr um Ideologie und Prinzipien, sondern vielmehr um Geld und Wiederwahlchancen. Die einzige nachhaltige Lösung ist eine Entpolitisierung dieser Grösse.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, NFA, Ressourcenausgleich

Lernen von Schweiz und Schwyz

«Aus schweizerischer Sicht kann man sich wohl kaum vorstellen, wie faszinierend, spannend und attraktiv die kleinteilige politische Gliederung des Landes in der Aussensicht erscheint». Dr.Oliver Hartwich, Direktor des Think Tanks «The New Zealand Initiative», beschreibt in seinem Gastbeitrag, warum er anderen Ländern die Schweiz als Gegenentwurf gegen die Einfalt zentralistischer Bürokratien empfiehlt.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, Schwyz

Gelebter Föderalismus

Eigenständig, aber trotzdem Teil einer grösseren Einheit: in der Theorie ist Föderalismus eine vergleichsweise einfache Spielart des Staatsaufbaus. In der Praxis erweist sie sich aber nicht selten als etwas kompliziert, chaotisch und anstrengend. Den täglich praktizierten Föderalismus erleben und wahrnehmen – darum geht es in dieser Sonderpublikation, die der Schweizer Monat in Zusammenarbeit mit Avenir Suisse veröffentlicht hat.
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Beilagen, Publikationen
Schlagwörter: Finanzausgleich, Innerkantonaler Finanzausgleich, Interkommunaler Finanzausgleich, Standortwettbewerb

Ist die Zeit der Steuersenkungen vorbei?

Viele Schweizer Kantone kündigen rote Zahlen an. Lukas Rühli warnt im Interview vor Alarmismus. Der Steuerwettbewerb bleibe auch weiterhin ein wichtiger Aspekt des Standortwettbewerbs, auch wenn die Zeit der grossen Steuersenkungen vorbei sei.
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Schlagwörter: Finanzausgleich, Kantonsfinanzen, NFA, Steuerwettbewerb