Infrastruktur

Folklore oder Fortschritt?

Das Postgesetz bezweckt, dass der Bevölkerung und der Wirtschaft vielfältige, preiswerte und qualitativ hochstehende Postdienste sowie die Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs angeboten werden. Dazu legt es einerseits fest, welche Dienstleistungen die Schweizerische Post in welcher Form im Rahmen der Grundversorgung anzubieten hat. Ist die aktuell vorgeschriebene Grundversorgung heute und für die kommenden Jahre überhaupt noch zeitgemäss?
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Schlagwörter: Infrastruktur, Kostenwahrheit, Öffentliche Unternehmen, Service public, Wettbewerbspolitik

Energiepolitik: Monopole schaden den Konsumenten

Die Doppelrolle des Staates als Regulator und Eigentümer im Energiemarkt treibt seltsame Blüten – meist auf Kosten der kleinen, «gefangenen» Stromkonsumenten. Durch eine Privatisierung von Stromunternehmen würden die Interessenskonflikte entschärft, die einer verantwortungsvollen «Governance» im Weg stehen. Im heutigen Umfeld auf eine Wertsteigerung der staatlichen Stromunternehmen zu hoffen, bedeutet nichts anderes, als sich gegen die Erwartungen des Marktes zu stellen.
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Schlagwörter: Energie, Infrastruktur, Kostenwahrheit, Service public, Strompreis

Swisscom: Die Folgen einer halbherzigen Privatisierung

Das gesamtschweizerische Monopol von Post, Telegrafie und Telefonie stammt aus dem 19. Jahrhundert. Nach dem Ersten Weltkrieg erfolgte die schrittweise Integration der drei Bereiche in eine gemeinsame staatliche Behörde, die PTT. Zu Beginn der 1990er-Jahre setzte sich die Einsicht durch, dass Telekommunikationsdienstleistungen in einem freien Markt effizienter erbracht werden können. Die Liberalisierung des Sprachtelefondienstes durch die EU 1998 war die Geburtsstunde der heutigen Swisscom.
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Schlagwörter: Globalisierung, Infrastruktur, Öffentliche Unternehmen, Reformen, Service public, Swisscom, Wettbewerbspolitik

Wettbewerb statt freihändige IT-Beschaffung

Die IT-Beschaffung ist komplexer als jene von Bleistiften, Schreibblöcken oder Büromöbeln. Entsprechend erstaunt der hohe Anteil von fast 40% freihändig vergebener staatlicher Aufträge im Technologiebereich wenig. Die Vorteile von Ausschreibungsverfahren werden dadurch jedoch ausgehebelt. Wie können IT-Beschaffungen der öffentlichen Hand optimiert werden?
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Schlagwörter: Infrastruktur, IT-Beschaffungen, Submission, Wettbewerb

Durchwachsene Bilanz der Verlagerungspolitik

Der Anteil der Bahn am alpenquerenden Transitverkehr ist in der Schweiz höher als in den Nachbarländern, aber deutlich tiefer als noch vor dreissig Jahren. Dank massiven Bemühungen seitens der Politik konnte der Marktanteil der Schiene zwar stabilisiert werden, aber eine unmittelbare Wirkung verlagerungspolitischer Massnahmen auf die Verkehrsströme ist schwer zu erkennen. Die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels bietet Anlass für eine Zwischenbilanz der Verlagerungspolitik.
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Schlagwörter: Infrastruktur, Neat, Verkehrspolitik, Verlagerungspolitik

Die Hardware am Gotthard ist gebaut, jetzt braucht es kluge Software

Nach Eröffnung des Gotthardbasistunnels gilt es die Weichen in der Schweizer Verlagerungspolitik neu zu stellen. Die Priorität lag viel zu lange auf nationalen Infrastrukturprojekten. Künftig geht es darum, die Transportketten auf dem europäischen Nord-Süd-Korridor zu optimieren.
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Schlagwörter: Infrastruktur, Neat, Verlagerungspolitik

Mobility Pricing am Gotthard

So wie der Neat-Bau durch wichtige verkehrspolitische Reformen ergänzt wurde, so sollte auch beim Bau der zweiten Röhre des Gotthard-Strassentunnels das Infrastrukturprojekt durch eine Policy-Komponente angereichert werden. Eine Tunnelnutzungsgebühr wäre in der Lage, den Verkehr zu drosseln, durch zeitlich differenzierte Tarife Staus zu vermeiden, die volle Kapazität beider Röhren zu nutzen und ganz nebenbei das Milliardenprojekt durch Benutzergebühren zu finanzieren. Ein solches Gesamtpaket würde die infrastrukturelle Hardware durch verkehrspolitische Software ergänzen – analog zum Vorbild der Neat.
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Schlagwörter: Infrastruktur, Kostenwahrheit, Mobility Pricing

Für eine Tunnelmaut am Gotthard

Es gibt gute Argumente für die Einführung einer Tunnelmaut am Gotthard. Die zweite Röhre des Strassentunnels sollte von den Nutzern finanziert werden, nicht von den Steuerzahlern. Andere wichtige Nord-Süd-Achsen durch die Alpen sind schon seit langem mautpflichtig (Brennerpass, Grosser-St.-Bernhard-Tunnel, Montblanc-Tunnel). Durch den Bau einer zweiten Röhre mit verbessertem Verkehrsfluss würde man ohne Maut Ausweichverkehr von diesen Alternativrouten anziehen.
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Schlagwörter: Gotthard, Infrastruktur, Mobility Pricing

Strom ohne Markt

Die Ausgestaltung des Strommarktes entspricht nicht dem Idealbild eines Marktes. Verschiedene Eingriffe führen zu Verzerrungen und Ungleichgewichten. So sind mehrere Ursachen für die tiefen Spot-Preise für Strom verantwortlich. Die Ausrichtung an acht entzerrenden Massnahmen kann mehr Markt schaffen.
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Schlagwörter: Energie, Energiehandel, Erneuerbare Energien, Infrastruktur, Kostenwahrheit, Merit-Order-Effekt, Strompreis

Die Bilateralen sind für Schweizer Luftfahrt essentiell

Die Schweizer Wirtschaft ist in vielfältiger Weise mit jener der EU verflochten. Wie weitreichend eine Aufkündigung der Bilateralen Verträge für die kantonale Wirtschaft wäre, zeigt das Beispiel des Flughafens Zürich und seine Abhängigkeit vom Luftfahrtabkom­men Schweiz-EU.
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Schlagwörter: Bilaterale, Flughafen Zürich, Infrastruktur