Das Schweizer Milizsystem, wo jeder nach seinen Kräften der Allgemeinheit dient, ist etwas Besonderes und gehört zur Identität der Schweiz. Aber wie kann man dieses System am Leben erhalten?

Sollen Pendelnde einen Teil der Steuern am Arbeitsort entrichten? Argumente für und gegen Steuersplitting zwischen Wohn- und Arbeitsort von Lukas Rühli und Peter Hegglin.

Die Schweiz wäre nicht wirklich reich zu nennen, wenn es ihr nur gelänge, viel Geld anzuziehen. Sie wäre aber auch kaum reich geworden ohne ihre institutionellen, kulturellen und sozialen Besonderheiten. Sie machen aus der Schweiz im doppelten Sinne ein reiches Land.

Das Schwyzer Wahlsystem für den Grossrat benachteiligt kleine Parteien und führt aufgrund zu kleiner Wahlkreise zu Verzerrungen in der Gemeindelandschaft. Alleine ist der Kanton Schwyz mit diesem Problem nicht.

Die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht anstelle der heute geltenden Wehrpflicht gehört zu den Vorschlägen, die Avenir Suisse in dem Buch «Ideen für die Schweiz» lanciert hat, die die Gemüter am meisten bewegen. Die Möglichkeit, die Bürgerpflicht in Form einer zivilen Tätigkeit zu erfüllen, wie auch die Erweiterung auf Frauen und niedergelassene Ausländer kratzt an althergebrachten Gewohnheiten. Doch die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die das Institut Demoscope kürzlich durchgeführt hat, zeigen: die allgemeine Dienstpflicht findet Anklang.

Die von Avenir Suisse veröffentlichten 44 Ideen für die Schweiz finden unterschiedlichen Zuspruch in der Schweizer Bevölkerung. Eine repräsentative Umfrage des Instituts Demoscope illustriert eine relativ breite Zustimmung zum Vorschlag einer allgemeinen Dienstpflicht. Eine höheren Benutzerbeteiligung bei der Verkehrsfinanzierung wird hingegen mehrheitlich abgelehnt.

Von der SP Schweiz wird der Avenir-Suisse-Vorschlag, die Unterschriftenhürden für die Einreichung von Initiativen und Referenden zu erhöhen, mit dem simplen Kommentar abgewatscht, es bestehe kein Anlass, die Volksrechte zu beschneiden, weil sie derzeit von den verschiedenen politischen Gruppierungen rege genutzt würden. Die SP irrt in zwei Punkten.

Von den 44 Reformanstössen in der neusten Avenir-Suisse-Publikation «Ideen für die Schweiz» bewegt der allerletzte die Gemüter wohl am meisten. Wir regen darin an, die allgemeine Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht zu ersetzen. Avenir Suisse möchte damit jedenfalls nicht die Armee schwächen, sondern das Milizprinzip stärken – auch und gerade in der Armee.

Das Buch «Ideen für die Schweiz – 44 Chancen, die Zukunft zu gewinnen» soll Debatten auslösen. Schon die Gäste an der Vernissage setzten sich denn auch kritisch mit den Vorschlägen auseinander, auf dem Podium der ehemalige Bundesrat Pascal Couchepin, der Unternehmer Jobst Wagner und der Direktor des Landesmuseums, Andreas Spillmann.

Das stärkste Argument für die Schweiz, hohe Selbständigkeit und grosse Unabhängigkeit zu bewahren, liegt in ihrem über Jahrzehnte eingespielten, reifen Zusammenwirken zwischen Demokratie und Finanzföderalismus. Dies sagte Alt-Bundesrat Hans-Rudolf Merz in einer Rede, die er an der Dreiländertagung D-A-CH in Appenzell hielt.