Es sind düstere Einblicke, die uns die Erfolgsserie «House of Cards» gewährt. Machtbesessene Puppenspieler, welche, im Hintergrund agierend, ahnungslose Politiker tanzen lassen. Bestechung und Erpressung als geheime, aber vorherrschende Kommunikationsform. Eine Welt, in welcher der Bürger in Wahrheit keinerlei Einfluss auf das politische Geschehen im Land hat, sondern jede Abstimmung zugunsten des höchstbietenden Lobbyisten fällt. In der Tat fungiert der Begriff «Lobbying» in vielen unserer Kreise als Unwort erster Güte. Doch was steckt hinter dem vorgemalten Schreckensbild?
„Leider“ unspektakulär wenig. Die legislative Interessenvertretung gehört zur Politik, auch hier in der Schweiz. Doch hat diese hierzulande kaum etwas mit der nebulösen Darstellung Hollywoods zu tun. Politik braucht Inputs von aussen. Nicht nur dem Bürger sollten die Entscheide in Bundesbern wichtig sein, auch Unternehmen von klein bis gross sind abhängig von optimalen Rahmenbedingungen für ein wirtschaftliches Gelingen. So sind speziell Interessenverbände versucht, politische Entscheidungsprozesse mithilfe gezielter Lobbyarbeit zu beeinflussen.
Dabei besteht die Arbeit des Lobbyisten meist in der Zusammenfassung, Aufbereitung und Weiterleitung von themenbezogenen Informationen an Politiker. In einer Zeit immer komplexer werdender Vorlagen ist ein Milizparlamentarier, der nur circa 50% seiner Zeit politisch tätig ist, froh über Hilfe von aussen. Der Politiker kann so, wenn er dies will, die Meinung von Verbänden, Organisationen und Privatpersonen einholen, um sich eine fundiertere Kenntnis aktueller Abstimmungsthemen zu erarbeiten.
Das Bundeshaus in Bern (Bild: Fotolia)
Es gibt jedoch auch kritische Aspekte des Lobbyings. Die Beeinflussung der Parlamentarier kann heikel sein, wenn sich nicht alle Akteure an die Regeln der Transparenz halten. Wie überall wird es immer Politiker sowie Lobbyisten geben, welche ihre Sorgfaltspflichten nicht vollumfänglich wahrnehmen und das ist ein Problem. Weiterhin wird auch Bestechung fortwährend mit Lobbying in Verbindung gebracht; doch wo beginnt Bestechung? Ist der Parlamentarier bereit, sich die Argumentationen des Lobbyisten anzuhören, so ist es vertretbar, das er dies bei einem gemeinsamen Mittagessen tut, welches er bezahlt. Hier eine objektive Grenze oder Betragslimite zu ziehen, ist schwer. Doch nach dem gesunden Menschenverstand müsste die Schwelle dort liegen, bei der jemand auf eine Weise handelt, wie er es ohne Einflussnahme und eigene Überzeugung nicht getan hätte.
Es wäre jedoch niemandem gedient, diese kritischen Aspekte als Argument gegen jegliche Lobbytätigkeit zu verwenden. Ein Fehlverhalten liegt in der individuellen Verantwortung der Betroffenen und muss dort sanktioniert werden, ohne das System des Lobbyismus gesamthaft in Frage zu stellen. Werden allgemeine Regeln der Professionalität und Transparenz eingehalten, wird der Sorgfaltspflicht der Lobbyisten zur Genüge Rechnung getragen und die Schweizer Politszene kann und wird weiterhin von der legislativen Interessenvertretung profitieren.
Andri Lang hat von April bis Juli 2017 ein Praktikum bei Avenir Suisse absolviert.
