Ein wesentlicher Faktor für den Wohlstand der Schweiz ist die Ausgestaltung ihrer staatlichen Institutionen. Die föderalistische Kleinteiligkeit geht zwar mit Doppelspurigkeiten einher, doch in Verbindung mit der hohen kantonalen und kommunalen Steuerautonomie begünstigt sie einen Systemwettbewerb, dank dem sich die öffentliche Hand stärker als in anderen Ländern an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausrichtet. Die (direkt-)demokratischen Prozesse dauern zwar meist länger als anderswo, doch die Entscheidungen sind breiter abgestützt und oft treffsicherer. Avenir Suisse erarbeitet Vorschläge, die dabei helfen, dieses komplexe System zu optimieren, also seine Schwächen zu schwächen und seine Stärken zu stärken – damit das schweizerische Staatswesen unserer Prosperität weiterhin dienlich statt abträglich ist.
Zu Gast: Volle Bundeskasse – und trotzdem höhere Steuern?
Think dänk! Serge Gaillard, langjähriger Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, über die wahren Kostentreiber im Staatshaushalt
Der Bund nimmt so viel Geld ein wie nie zuvor. Trotzdem sollen die Steuern steigen, um AHV und Armee zu finanzieren. Fehlt der Schweiz tatsächlich das Geld – oder mangelt es der Politik an Prioritäten?
Im Gespräch mit Michele Salvi erklärt Serge Gaillard, warum die Schuldenbremse weiterhin unverzichtbar ist und wo die eigentlichen Risiken für die öffentlichen Finanzen liegen. Neue politische Wünsche müssten konsequent finanziert werden, statt sie über Schulden zu kaschieren. Und er warnt vor einem Problem, das in der öffentlichen Debatte oft unterschätzt wird: Nicht die AHV, sondern die stetig steigenden Gesundheitskosten könnten zur grössten finanzpolitischen Herausforderung werden.
Michele Salvi
