Die Sommerzeit ist die Zeit der Festspiele. Auf die weltweite Bühne gebracht wurde in den letzten Wochen auch das Drama in der europäischen Währungspolitik – mit der Griechenlandkrise als dem aktuellen Höhepunkt. Bleibt zu hoffen, dass Europa durch die Lösung von Problemen weiter gebaut wird, wie Jean Monet, einer der Gründerväter der europäischen Idee, einmal sagte.
1. Akt: Vorgeschichte
Bereits vor dem Start zum institutionellen Aufbau der europäischen Währungsunion 1992 gab es einen Richtungsstreit unter den Mitgliedstaaten. Er ging als Kampf zwischen «Monetaristen» und «Ökonomisten» in die Währungsgeschichte ein. Erstere (Frankreich,
Belgien, Luxemburg) sahen eine enge währungspolitische Koordination und Kooperation als Motor für eine Vertiefung der wirtschaftlichen Integration. Letztere (Deutschland, Niederlande, Italien) setzten dagegen vor allem auf eine wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Konvergenz, bei der die Währungsunion gleichsam die Krönung der wirtschaftlichen Integration gewesen wäre. Letztlich obsiegten die Monetaristen.
2. Akt: Politik vor Ökonomie
So führte der Weg nach der gescheiterten Europäischen Währungsschlange über das Europäische Währungssystem 1979, im Jahr 1993 zum Vertrag von Maastricht, im Jahr 1999 zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und schliesslich zur Einführung des Euro als alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel 2002. Schon damals warnte die Mehrheit der Ökonomen vor diesem Schritt, weil sie Europa nicht als optimalen Währungsraum betrachteten. Die Politik glaubte aber, dass sich auf diesem Weg von selbst eine konvergente Wirtschaftsentwicklung und ein homogener Wirtschaftsraum einstellen würden. Zudem überschätzte man den Nutzen der Währungsunion, der in erster Linie auf der mikroökonomischen Ebene durch den Wegfall wechselkursbedingter Transaktions- und Informationskosten sowie Risiken anfällt. Dagegen ignorierte man die Kosten, die vor allem aus der Einschränkung makroökonomischer Anpassungsmöglichkeiten der Mitgliedländer, etwa über den Wechselkurs, resultieren. Das sollte sich später bitter rächen.
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3. Akt: Maastricht als Schönwettervertrag
Bereits die Aufnahme von Belgien und Italien in die Eurozone verstiess gegen die Kriterien von Maastricht, erfüllten doch beide Länder die fiskalpolitischen Kriterien nicht. Aus politischen Gründen drückte man aber beide Augen zu. Den zweiten Schlag versetzten dem Maastricht-Vertrag Deutschland und Frankreich, als sie diesen 2003 eigenmächtig aufweichten und so seine Glaubwürdigkeit entscheidend schwächten. Die Folgen dieser Entwicklung sollten sich erst in der Staatsschulden- und Griechenlandkrise zeigen, als die Eurozone gleichsam zu einer Währungsunion ohne Regeln mutierte. Vollends problematisch wurde es, als sich im Nachhinein herausstellte, dass Griechenland 2001 mit erschwindelten Statistiken in die Eurozone aufgenommen worden war. Die Erwartungen der Politik, die Eurozone würde dank der im Maastricht-Vertrag verankerten Eigenverantwortung der Mitgliedländer zu einer Stabilitätsgemeinschaft heranwachsen, sollte sich als Trugschluss erweisen.
4. Akt: Der Euro als Spaltpilz
Die Grexit-Diskussion setzte im Grunde genommen schon im Frühjahr 2010 ein, als Griechenland unter dem Druck der US-Regierung, Frankreichs, des IWF und der EZB mit einem umfangreichen Hilfspaket unter die Arme gegriffen wurde. Die Worte der deutschen Bundeskanzlerin, die noch am 5. Mai 2010 auf die Einhaltung der No-Bail-Out-Klausel des Maastrichter Vertrages pochte und keinen Rettungsschirm aufspannen wollte, verhallten schnell. In der Folge galt vielmehr die Devise, Griechenland im Euro zu halten, weil inzwischen die Aussage von Angela Merkel «Scheitert der Euro, scheitert Europa» zum Glaubensbekenntnis geworden war. Nach Meinung des früheren Chefökonomen der EZB, Jürgen Stark, hat sich Europa dadurch in eine verhandlungstaktisch unsinnige und erpressbare Position hineinmanövriert. Der Euro ist vielmehr zu einem Spaltpilz geworden, haben sich doch wahrscheinlich seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft nie so viele Gräben in Europa aufgetan wie heute.
5. Akt: Die Europäische Zentralbank (EZB) als Krisenmanagerin
Während die EU-Politik von Krisensitzung zu Krisensitzung eilte, schritt die EZB zur Tat. Sie versuchte die Eurozone im Allgemeinen und die Peripherieländer im Besonderen zu stabilisieren. So startete sie 2010 das Securities Market Program (SMP), mit dem die Zentralbanken des Eurosystems zum Kauf der Staatsanleihen von Krisenländern verpflichtet wurden. Es folgte 2012 das umstrittene OMT (Outright Monetrary Transactions), ein Anleihenkauf-Programm für Staatsanleihen, das zwar nicht angewendet wurde, aber trotzdem Wirkung zeigte. Zwischendurch schaltete man immer wieder Notkredite für das griechische Bankensystem (sog. ELA-Kredite «Emergency Liquidity Assistance») ein. Nicht zuletzt dadurch geriet die EZB in eine Sandwichposition. Einerseits muss die EZB diese Kredite genehmigen. Anderseits überwacht sie im Rahmen der Bankenaufsicht die Solvenz der vier griechischen Grossbanken. Schliesslich startete die EZB zu Jahresbeginn 2015 mit dem gross angelegten «Quantative Easing» und übernahm damit immer mehr fiskalische Aufgaben, die eigentlich der Politik vorbehalten wären. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der EuGH in einem politischen Urteil kürzlich den Euro-Rettungskurs der EZB abgesegnet hat.
Epilog
Europa werde durch die Lösung von Problemen gebaut, weil dadurch die Länder immer enger zusammenwachsen, soll Jean Monet, einer der Gründerväter der europäischen Idee, einmal sinngemäss gesagt haben. Es ist zu vermuten, dass er sich dabei eine andere Entwicklung als die der letzten fünf Jahre vorgestellt hatte. Niemand weiss zurzeit, wie es nach der Abstimmung in Griechenland weitergehen soll. Eines ist aber gewiss, wie Avenir Suisse in seinem Diskussionspapier zu Europa mit dem Titel «Mehr Subsidiarität statt falscher Solidarität – Ein Aufruf zu Reformen in der EU» ausgeführt hat. Europa braucht keine neuen, wohlklingenden Visionen und utopische Zielsetzungen, sondern in erster Linie die konsequente Anwendung des in den letzten Jahren überarbeiteten Regelwerkes und mehr Rückbesinnung auf die Kernaufgaben. Nur so werden Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückkehren, was wohl für das Europäische Einigungswerk das Wichtigste ist.
