Noch immer schotten die Staaten ihre Märkte wegen der Wirtschaftskrise mit protektionistischen Massnahmen ab, gerne auch angeblich für die Umwelt.
Im ersten Quartal 2009, in der Wirtschaftskrise, führten die Handelsnationen noch rund 140 diskriminierende Massnahmen ein. Diese Zahl sank seither auf noch ein Drittel. Noch immer werden aber, wie der Quotient zeigt, fast doppelt so viele diskriminierende wie liberalisierende Massnahmen neu ergriffen.
Seit Ausbruch der Wirtschaftskrise im November 2008 haben die Handelsnationen über 800 Massnahmen neu ergriffen, die Drittstaaten diskriminieren. Die Schweiz war davon mehr als 160 Mal betroffen, hat selbst aber nur gerade dreimal protektionistisch agiert. Immerhin zeigt der Trend in die richtige Richtung: Während 2009 im Durchschnitt aller Quartale und 2010 im ersten Quartal weltweit noch je über 100 diskriminierende Bestimmungen eingeführt wurden, lag diese Zahl im ersten Quartal 2011 noch bei 46, also einem Drittel des im ersten Quartal 2009 erreichten Höchstwerts. Von einer positiven Entwicklung liesse sich allerdings erst sprechen, wenn die vielen protektionistischen Massnahmen der letzten Jahre wieder zurückgenommen würden.
Die klassischen, von der Welthandelsorganisation (WTO) regulierten Instrumente, wie das Anheben von Importzöllen oder Antidumping-Massnahmen, wurden deutlich seltener eingesetzt als eher undurchsichtige Massnahmen, wie staatliche Beihilfen für einzelne Industrien, Exportsubventionen oder Vorgaben für den inländischen Wertschöpfungsanteil. Und fast 30 Staaten, darunter zwei Drittel der G-20- Gruppe, haben protektionistische Massnahmen aufgrund von Umweltklauseln ergriffen: Die Regierungen können so den Protektionismus nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland besser «verkaufen».
Dieser Artikel erschien im «avenir aktuell» vom Juli 2011.
Dr. Martin Wermelinger arbeitete von Januar 2011 – März 2012 als Projektleiter bei Avenir Suisse.
