Verglichen mit Schwergewichten im Welthandel verfügt die Schweiz über ein beachtliches Netzwerk an Freihandelsabkommen. Um Wettbewerbsvorteile der Aussenwirtschaft zu erhalten, müssen bisherige Abkommen vertieft und neue abgeschlossen werden.  

Die Aufnahme und der Ausbau des internationalen Handels sind  gerade für kleine Länder zur Sicherung der Prosperität notwendig. Die WTO hat sich dieses Ziel auf ihre Fahnen geschrieben. Leider hapert in der Praxis die Umsetzung, gerade auch wegen des Einstimmigkeitsprinzips. So ist die seit 2001 laufende Doha-Runde immer noch nicht abgeschlossen und wird es in naher Zukunft auch nicht sein. Als Reaktion auf den stockenden multilateralen Weg innerhalb der WTO haben regionale und bilaterale Freihandelsabkommen (FHA) in den letzten Jahren stark an Auftrieb gewonnen. Heute sind rund 260 solcher FHA in Kraft und etwa 40 weitere in Verhandlung. Auch die Schweiz mischt bei diesen Abkommen rege mit: Sie deckt 69 Länder ab, und zwar durch 27 FHA im Rahmen der EFTA sowie drei bilaterale Abkommen (mit China, Japan und den Färöer-Inseln). Nicht zu vergessen ist auch das FHA mit der EU, das um die bilateralen Verträge ergänzt wurde. Mit elf weiteren Ländern laufen derzeit Verhandlungen.

Die Grafiken zeigen das Freihandelsnetz der Schweiz (per Klick öffnet sich die Bildergalerie) im Vergleich zu denjenigen der EU, den USA und Singapur. Wenig verwunderlich hat die EU das dichteste FHA-Netz in Europa, aber die Schweiz liegt nur knapp dahinter. In Asien verfügt Singapur über das beste Netz, dann folgt die Schweiz mit einer durchaus beachtlichen Abdeckung und vielen laufenden Verhandlungen in diesem Raum. Betrachtet man Afrika und den Nahen Osten zusammen, ist die Schweiz in diesem Gebiet sogar führend, gerade auch wegen dem Abkommen mit dem Golf-Kooperationsrat. Insgesamt weist die Schweiz weltweit eine beachtliche Abdeckung auf. Die schmerzhafteste Lücke ist ein fehlendes FHA mit den USA, dem nach der EU zweitwichtigsten Handelspartner der Schweiz. Im besten Fall wird sich diese schliessen, wenn sich die Schweiz der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) anschliessen kann.

Bedeutende interkontinentale Abkommen in Verhandlung

Noch sind die Verhandlungen zu TTIP nicht abgeschlossen. Ursprünglich war das Abkommen als ein solches der zweiten Generation geplant. Darunter versteht man eine umfassende Abdeckung, welche im Unterschied zu einem Abkommen der ersten Generation über reine Zollsenkungen hinausgeht. Konkret geht es um die Vereinheitlichung von Produktnormen und die gegenseitige Anerkennung von Standards wie etwa zu geistigem Eigentum oder Umwelt- und Arbeitsschutz. Solche Angleichungen vereinfachen den Handelspartnern die Produktion enorm und schaffen mehr Rechtssicherheit. Leider herrscht zurzeit in weiten Kreisen das falsche Bild vor, dass dadurch geringere Standards zur Norm werden. Dies erklärt die Proteste gegen TTIP und andere FHA. In welchem Ausmass auch immer TTIP schliesslich zustande kommt, es wird für die USA und die EU auf jeden Fall Handelsvorteile bringen. Eine Studie rechnet mit insgesamt 2 Millionen zusätzlichen Arbeitsplätze, sollte ein umfassender Abschluss gelingen. Immerhin noch 0.5 Millionen dürften es sein, wenn nur Zölle abgebaut würden.

Was die Auswirkungen auf die Schweiz betrifft, sind sich die Studien uneins. Fest steht aber, dass es für die Schweiz vorteilhaft ist, wenn man sich dem Abkommen anschliessen kann, unabhängig davon, ob es eines der ersten oder zweiten Generation werden wird. Im übrigen leidet die Schweiz unter den sogenannten «Trade Diversion». Beispielsweise kann ein EU-Unternehmen dann ein Produkt günstiger in den USA verkaufen als ein Schweizer Konkurrent, da es keine Zölle mehr bezahlen muss. Neben TTIP sind weitere interkontinentale Abkommen in Verhandlung, und zwar im asiatisch-pazifischen Raum. Einerseits die Transpazifische Partnerschaft (TPP), bei der nur noch die Ratifizierung aussteht, anderseits die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), die zurzeit aber ebenfalls stockt. Beide Abkommen sind für die Schweiz gerade wegen Produktionsnormen relevant. Ein Anschluss steht allein aus geografischen Gründen aber nicht zur Diskussion.

Die Schweiz muss mitziehen

Ein Innehalten oder gar Rückschritte in ihrem FHA-Netz würde für die Schweiz Wettbewerbsnachteile im Vergleich zur globalen Konkurrenz verursachen. Ein Andocken an TTIP wird sich aufdrängen, sollten die Verhandlungen einst abgeschlossen sein. Unabhängig davon kann die Schweiz ihr FHA-Netz mit den bisherigen Partnern vertiefen und mit neuen Partnern ausbauen. Massnahmen zur Vertiefung sind etwa die Beseitigung von administrativen Hürden bestehender Verträge oder die Unterstützung von Firmen im Umgang mit den oft komplexen Vertragswerken. Erster Ausbauschritt wird der Abschluss der bestehenden Verhandlungen sein, etwa mit Indonesien oder Indien. Daneben besteht viel Freihandels-Potenzial mit Ländern wie Brasilien oder Australien.

Mehr zu diesem Thema erfahren Sie in der Publikation «Handel statt Heimatschutz».