«Ein Volk, das bereit ist, ein bisschen Freiheit für ein bisschen Sicherheit zu opfern, verdient beides nicht.» Mit diesem Zitat von Benjamin Franklin aus dem Jahr 1776 eröffnete Bundesrat Guy Parmelin seine Rede vor den versammelten Förderern von Avenir Suisse, die in grosser Zahl ins Miller’s Studio gekommen waren, um seinen Ausführungen zuzuhören. Der VBS-Vorsteher erklärte, die Freiheit sei ein Gut von unschätzbarem Wert.
Sicherheitspolitische Herausforderungen
In vielen Ländern Europas sind, ebenso wie in der Schweiz, in den letzten Jahren die Verteidigungsausgaben gesunken. Ein konventioneller Krieg als militärische Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Armeen ist weniger wahrscheinlich geworden. Heute haben Bedrohungen verschiedenen Ursachen: Innert weniger Jahre hat sich die Zahl der «failed states» vervielfacht. Der Immigrationsdruck auch an den Grenzen Europas hat sich entsprechend erhöht. Davon ist die Schweiz betroffen, wenn auch bisher in vergleichsweise geringerem Umfang. Eine sicherheitspolitische Herausforderung stellt aber auch die Cyberkriminalität dar. Eine entsprechende Strategie, die Antworten auf diese Bedrohungslage gebe, hält Bundesrat Parmelin für unverzichtbar.
Modulare Strategie
In einer solchermassen komplexen Welt braucht es, wie Bundesrat Parmelin hervorhob, eine modulare Verteidigungsstrategie. Im flexiblen Schweizer System bleibt die Armee aber das wichtigste, weil umfangreichste Glied. Die «Weiterentwicklung der Armee (WEA)» befinde sich auf gutem Wege und könne in wenigen Jahren abgeschlossen werden. Wichtiges Ziel seien insbesondere eine verbesserte Ausbildung der Armeeangehörigen und eine erhöhte Flexibilität.
Das zweite bedeutende Glied in der Verteidigung sei die nachrichtendienstliche Tätigkeit. Die Rahmenbedingungen haben sich stark verändert – das Einsatzgebiet des Nachrichtendienstes des Bundes sei notwendigerweise zu erweitern. Er brauche Zugang zu klassischen Postwegen ebenso wie zur elektronischen Kommunikation, um Extremisten oder Jihad-Rückkehrer überwachen zu können. In diesem sensiblen Bereich seien Budgetreduktionen nicht angebracht, denn andernfalls könnte die Bevölkerung der Politik Nachlässigkeit vorwerfen. «Nicht der Wert der Freiheit hat sich geändert, sehr wohl jedoch der Preis, den wir dafür bezahlen müssen», stellte Bundesrat Parmelin fest.
Stabsübergabe in festlichem Rahmen
Im Rahmen des «Annual Dinner» fand auch die offizielle Stabsübergabe von Gerhard Schwarz an Peter Grünenfelder als den neuen Direktor von Avenir Suisse statt.