Freiheit dank Sicherheit: Dem Thema des diesjährigen «Annual Dinner» mangelte es nicht an Aktualität oder Brisanz. An seinem ersten Besuch in der Limmatstadt sprach der neugewählte Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor einem hochkarätigen Publikum über die Armeereform, die Herausforderungen für den Grenzschutz und die Herausforderungen für die nachrichtendienstliche Tätigkeit. Im Rahmen des «Annual Dinner» fand ausserdem die offizielle Stabsübergabe von Gerhard Schwarz an Peter Grünenfelder als den neuen Direktor von Avenir Suisse statt.

«Ein Volk, das bereit ist, ein bisschen Freiheit für ein bisschen Sicherheit zu opfern, verdient beides nicht.» Mit diesem Zitat von Benjamin Franklin aus dem Jahr 1776 eröffnete Bundesrat Guy Parmelin seine Rede vor den versammelten Förderern von Avenir Suisse, die in grosser Zahl ins Miller’s Studio gekommen waren, um seinen Ausführungen zuzuhören. Der VBS-Vorsteher erklärte, die Freiheit sei ein Gut von unschätzbarem Wert.

Sicherheitspolitische Herausforderungen

In vielen Ländern Europas sind, ebenso wie in der Schweiz, in den letzten Jahren die Verteidigungsausgaben gesunken. Ein konventioneller Krieg als militärische Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Armeen ist weniger wahrscheinlich geworden. Heute haben Bedrohungen verschiedenen Ursachen: Innert weniger Jahre hat sich die Zahl der «failed states» vervielfacht. Der Immigrationsdruck auch an den Grenzen Europas hat sich entsprechend erhöht. Davon ist die Schweiz betroffen, wenn auch bisher in vergleichsweise geringerem Umfang. Eine sicherheitspolitische Herausforderung stellt aber auch die Cyberkriminalität dar. Eine entsprechende Strategie, die Antworten auf diese Bedrohungslage gebe, hält Bundesrat Parmelin für unverzichtbar.

Modulare Strategie

In einer solchermassen komplexen Welt braucht es, wie Bundesrat Parmelin hervorhob, eine modulare Verteidigungsstrategie. Im flexiblen Schweizer System bleibt die Armee aber das wichtigste, weil umfangreichste Glied. Die «Weiterentwicklung der Armee (WEA)» befinde sich auf gutem Wege und könne in wenigen Jahren abgeschlossen werden. Wichtiges Ziel seien insbesondere eine verbesserte Ausbildung der Armeeangehörigen und eine erhöhte Flexibilität.

Das zweite bedeutende Glied in der Verteidigung sei die nachrichtendienstliche Tätigkeit. Die Rahmenbedingungen haben sich stark verändert – das Einsatzgebiet des Nachrichtendienstes des Bundes sei notwendigerweise zu erweitern. Er brauche Zugang zu klassischen Postwegen ebenso wie zur elektronischen  Kommunikation, um Extremisten oder Jihad-Rückkehrer überwachen zu können. In diesem sensiblen Bereich seien Budgetreduktionen nicht angebracht, denn andernfalls könnte die Bevölkerung der Politik Nachlässigkeit vorwerfen. «Nicht der Wert der Freiheit hat sich geändert, sehr wohl jedoch der Preis, den wir dafür bezahlen müssen», stellte Bundesrat Parmelin fest.

Rede von Bundesrat Guy Parmelin

Begrüssungsrede von Andreas Schmid, Stiftungsratspräsident

Begrüssungsrede von Thomas Hammer, Präsident Förderstiftung

Stabsübergabe in festlichem Rahmen

Im Rahmen des «Annual Dinner» fand auch die offizielle Stabsübergabe von Gerhard Schwarz an Peter Grünenfelder als den neuen Direktor von Avenir Suisse statt.

Sie können die Festreden hier nachlesen:

Peter Grünenfelder, Direktor von Avenir Suisse

Gerhard Schwarz, Avenir-Suisse-Direktor von November 2010 bis März 2016