Eine kürzlich von Avenir Suisse getätigte Umfrage bei 600 Schweizer Gemeinden hat gezeigt, dass es je nach Gemeindegrösse Unterschiede im politischen Engagement der niedergelassenen Ausländer gibt. Die Gemeinden, die in der Umfrage angaben, dass bei ihnen Ausländer in der Exekutive oder Legislative aktiv sind, waren vorwiegend kleinerer Natur. 13 der insgesamt 19 ausländischen Exekutivpolitiker sind in Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern tätig. Lediglich einer amtiert in einer Gemeinde mit mehr als 5000 Einwohnern.
Hinzu kommt: In Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern wird die Mehrheit der Gemeinderäte ohne direkte Konkurrenz gewählt, während in den Städten für eine «Politkarriere» ein gewisser Bekanntheitsgrad erforderlich und die parteiinterne Konkurrenz zumeist grösser ist. Dieselben Mechanismen dürften dann auch dazu führen, dass in kleinen Gemeinden die Ausländer relativ bessere Chancen auf eine Wahl in die Exekutive haben.
Das passive Wahlrecht für Ausländer, welches bis anhin vor allem in der Westschweiz existiert (VD, NE, JU, FR, AR, GR), wäre also auch für Deutschschweizer Gemeinden ein probates Rezept gegen den Personalmangel in der Kommunalpolitik.
Mehr zu diesem Thema erfahren Sie im neuen avenir debatte «Passives Wahlrecht für aktive Ausländer».