Der neue Finanzausgleich (NFA) zwischen den Kantonen ist im Gespräch. 2008 löste er, zusammen mit einer umfangreich überarbeiteten Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, ein intransparentes Geflecht an Transferströmen ab, das Ineffizienzen im staatlichen Ausgabeverhalten provozierte und durch viele Zweckbindungen die Autonomie der Kantone gefährdete. Nicht ganz zu Unrecht wird der NFA zuweilen als Jahrhundertprojekt bezeichnet, denn es kommt selten vor, dass eine so grosse Vorlage den politischen Prozess unbeschadet, sprich: ohne dramatische Abstriche zugunsten von Partikularinteressen, übersteht.

Dessen ungeachtet wurde im Vorfeld des zweiten Wirksamkeitsberichtes, der bis Ende Juni in der Vernehmlassung ist, von verschiedener Seite Kritik am Finanzausgleich laut. Als Prügelknabe muss immer wieder der Kanton Bern herhalten, dessen sich akzentuierende Ressourcenschwäche aufgrund seiner schieren Grösse naturgemäss schneller Aufmerksamkeit erregt als eine vergleichbare Entwicklung in einem Kleinkanton. Gleichzeitig wird der Umstand kritisiert, dass diverse kleine Empfängerkantone ihre Unternehmenssteuern stark gesenkt haben – angeblich mit Hilfe der Gelder aus dem Finanzausgleich. Auch Beschwerden über den angeblich zu intensiven Steuerwettbewerb, an dem der NFA Mitschuld trage, hört man häufig.

Doch welche Einwände sind berechtigt? Bei welchen ist Vorsicht geboten? Auf welche Punkte wurde in den bisherigen Debatten kaum aufmerksam gemacht? Dieses Plakat soll helfen, solche Fragen zu beantworten. Nicht nur Fachpersonen, sondern auch viele Laien engagieren sich – teilweise ziemlich emotionell – in diesen Debatten, obwohl das Thema sehr technisch ist und schnell kompliziert wird. Aber es geht eben zugleich um viel und vor allem gut sichtbares Geld.

Das Poster führt den Leser Schritt für Schritt durch die Funktionsweise des NFA, zeigt ihm die Entwicklungen der Kantone während der vergangenen 7 Jahre und stellt ihm sozusagen «learning-by-doing» einige Herausforderungen vor, denen dieses System gegenübersteht. Das Fazit des Wirksamkeitsberichtes fällt übrigens eher konservativ aus: Als einzige Anpassung wird eine leichte Senkung der Transfers vorgeschlagen, da die Ausstattung der ressourcenschwachen Kantone in den letzten Jahren etwas über dem gesetzlichen Ziel lag.

«avenir aktuell»  ist im Abonnement erhältlich, die Plakatbeilage können Sie auch einzeln oder in grösseren Mengen (z.B. für die Verwendung im Unterricht) bestellen.