Think dänk!

In den letzten Jahren stand die Frage der Ungleichheit weltweit im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die Reduzierung der Ungleichheit ist zur grossen Herausforderung geworden und damit zur Frage: Welche Massnahmen sollten wir ergreifen, um die Armut zu verringern und gleichzeitig das Wachstum zu fördern? Im Vorfeld des dritten Think-Tank-Summits von Avenir Suisse zu «Equality and Inequality» sprach Natanael Rother mit Lars Tvede und Ulf Berg, beide Experten und Referenten der kommenden Konferenz.

Die Diskussion hat ergeben, dass es schwierig ist, allgemeine Schlussfolgerungen zur Ungleichheit zu ziehen, da die Situation von Land zu Land sehr unterschiedlich ist und Statistiken irreführend sein können. Es ist jedoch offensichtlich, dass die Ungleichheit auf globaler Ebene zurückgegangen ist, wobei China ein wichtiger Push-Faktor ist. Anderseits haben die USA und einige westeuropäische Länder – in viel geringerem Mass – seit den 1980er Jahren eine zunehmende Ungleichheit zu verzeichnen, während die Gesamtsituation in der Schweiz bemerkenswert stabil bleibt.

Wenn Politiker Ungleichheit vermeiden wollen, sollten sie sich auf den Aufbau eines durchlässigen Bildungssystems konzentrieren, das es den Menschen ermöglicht, ihr Leben lang Ehrgeiz zu entwickeln. Länder mit einem Lehrlingsausbildungssystem haben in der Regel eine viel bessere Möglichkeit, einen höheren Anteil ihrer Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt zu halten.

Wohlstand entsteht langfristig nur aus Kreativität. Daher sollten Bildungssysteme die individuellen Stärken fördern und es wagen, den Anteil an standardisierter Bildung zu verringern. Lehrlingsausbildungssysteme könnten für viele Länder ein wertvoller Weg sein, aber es wird einige Zeit dauern, bis sie überall entstanden sein werden.

Dieses Gespräch fand im Rahmen des Avenir Suisse Think-Tank-Summit 2019 statt. Die Publikation zur Veranstaltung unter dem Titel «Ein internationaler Think-Tank-Bericht zu Ungleichheit und Gleichheit» kann hier als pdf heruntergeladen oder bei Avenir Suisse zum Preis von Fr. 15.– bezogen werden.

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In der Debatte um Menschenrechte und globale Wirtschaft wird oft die Moralkeule geschwungen – und der Prügelknabe steht längst fest: die multinationalen Unternehmen. Sie sollen von unethischen Geschäftspraktiken profitieren, ihre Macht auf Kosten der Gesellschaft einsetzen und dadurch das Gemeinwohl unterminieren, heisst es. Entsprechend wird gefordert, Schweizer Konzerne müssten mehr Verantwortung übernehmen und Schweizer Recht im Ausland umsetzen – zum Beispiel durch die Unternehmensverantwortungs-Initiative.

Wie sinnvoll und ethisch ist die Übertragung des Schweizer Rechts tatsächlich? Und entspricht das gezeichnete Bild der Multis der Realität?

Anlässlich der kürzlich publizierten Studie «Schweizer Vögte in der Fremde» diskutieren Fabian Schnell, Forschungsleiter Smart Government, und Philipp Aerni, Direktor des Zentrums für Unternehmensverantwortung und Nachhaltigkeit (CCRS) an der Universität Zürich, unter der Leitung von Nicole Dreyfus über die Rolle und das Potenzial der Multinationalen als regionale Akteure in Entwicklungs- und Schwellenländern.

Jedes Land soll über ein eigenes Rechtssystem verfügen und es gemäss lokalen Gegebenheiten entwickeln können, betont Fabian Schnell. Der Versuch, in Entwicklungs- und Schwellenländern nun Schweizer Recht durchzusetzen, erhöht vor allem das Investitionsrisiko, führt zu deren Rückgang und verhindert damit die Verbesserung der ökonomischen Lage in den betroffenen Ländern. Philipp Aerni sieht beurteilt die Problematik ähnlich: Die Regulierung müsse entsprechend dem Stadium des Strukturwandels vor Ort angepasst werden. Jedes Land soll gemäss seinem Tempo einen eigenen Policy-Mix finden und bestimmen, wie es den Wandel nachhaltig fördern möchte.

Unproduktiv und schädlich findet er polarisierende Debatten, in denen positive Beispiele kaum Platz finden. Das sei schade, denn manche Unternehmen leisten mehr als die NGO, weil sie im lokalen Markt Arbeitsplätze und das Know-how schaffen. Stereotypisierungen der multinationalen Konzerne vergiften hingegen die Atmosphäre und verhindern eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Das Potenzial international tätiger Unternehmen muss im Interesse der Entwicklungsländer, aber auch im Interesse der Schweiz erkannt und genutzt werden.

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Seit fünf Jahren verhandeln Brüssel und Bern über das institutionelle Rahmenabkommen (InstA). Der Vertragsentwurf steht – nicht jedoch seine Zukunft, denn die Politik und Gewerkschaften sind sich uneinig. Insbesondere über die FlaM und den Lohnschutz wird weiterhin heftig diskutiert. Allen voran die Gewerkschaften weigern sich die EU-Entsendungsrichtlinien zu übernehmen. Das Rahmenabkommen unterminiere die FlaM und gefährde damit die Schweizer Löhne. Eine extreme Position, findet Marco Salvi, Forschungsleiter und Senior Fellow bei Avenir Suisse. Der Einfluss der Entsendungen auf die Löhne werde überschätzt, denn die Kurzaufenthalter aus der EU machen nur 0,7% der Gesamtbeschäftigung aus. Das System in der Schweiz, bei welchen die Mindestlohnfestsetzung den Sozialpartnern überlassen wird, wird damit nicht gefährdet. Im Gespräch mit Nicole Dreyfus führt er aus, wie das hohe Lohnniveau in der Schweiz vor allem unserem hohen Produktivitätsniveau zu verdanken ist. Dessen künftige Entwicklung hängt entscheidend von unserem Zugang zum EU-Binnenmarkt ab.

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Anlässlich der neusten Ausgabe des Avenir-Suisse-Freiheitsindexes sprachen Samuel Rutz und Mario Bonato mit dem Zürcher Regierungsrat Ernst Stocker über das Thema Freiheit.

Im letzten Jahr stand der Kanton Zürich auf Platz zehn des Freiheitsindexes, dieses Jahr kann er sich, so viel sei bereits verraten, verbessern – insbesondere im Bereich der ökonomischen Indikatoren. Ernst Stocker beurteilt dieses Resultat als hervorragend, besonders wenn man bedenke, dass der Kanton Zürich mit seinen verschiedenen grossen Städten und Ballungsgebieten in einer anderen Liga spielt als die meisten anderen Kantone: «Unsere S-Bahn verfügt über 27 Linien, davon fahren 24 über die Kantonsgrenze hinaus.»

Die Grösse des Kantons wirkt sich aus Sicht des Regierungsrates aber auch auf die zivilen Freiheiten aus, wo Zürich seit Jahren im hinteren Mittelfeld dümpelt. Die im Vergleich zu anderen Kantonen starken Restriktionen im zivilen Bereich führt Stocker darauf zurück, dass die Zürcherinnen und Zürcher auf viel engerem Raum leben als der Rest der Schweiz. Obwohl zum Beispiel der Jura bei den zivilen Freiheiten besser abschneide, sei in Zürich doch sehr viel mehr möglich als in einem ländlichen Kanton. Gerade als Finanzdirektor habe er wenig Interesse an neuen Regelungen, da diese zusätzliches Personal bringen und somit höhere Kosten.

Allerdings gibt es auch Freiheitsindikatoren, die wenig mit Geld zu tun haben, etwa das Ausländerstimmrecht. Auf die Frage, weshalb Zürich keinen liberaleren Umgang mit seinen Ausländern pflege, spielt Stocker den Ball an das Volk zurück, das entsprechende Vorstösse abgelehnt habe. Immerhin gelinge die Integration von Ausländern in Zürich gut. Es gebe keine Gettos und man dürfe sich im Kanton Zürich sicher fühlen.

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Die steigenden Kosten im Gesundheitssystem beschäftigen alle: Patienten, Spitäler, Krankenversicherungen und Gesundheitspolitiker. Aber mit welchen Methoden könnte man das Kostenwachstum bremsen? Andrea Rytz, CEO der Zürcher Schulthess Klinik, und Jérôme Cosandey, Forschungsleiter Finanzierbare Sozialpolitik, sehen verschiedene Ansatzpunkte:

1. Die Politik: Zu oft ist Gesundheitspolitik Interessenspolitik. Etwa bei den kantonalen Spitallisten, die nicht selten für Regionalpolitik instrumentalisiert werden. Viel sinnvoller bei der Beurteilung von Spitalleistungen wären allgemeine, in der ganzen Schweiz gültige und besser vergleichbare Kriterien.
2. Die Qualität: Muss es wirklich immer die beste und teuerste Therapie sein? Mit den richtigen Anreizen für die Patienten könnte sich ein 5-Sterne-System auch im Spitalwesen durchsetzen.
3. Die Schwerpunktsetzung: Heute gibt es zu viele Spitäler, die alles anbieten. Mit einer gezielten Spezialisierung der Anbieter wären neben Effizienzgewinnen auch Qualitätssteigerungen möglich.

Andrea Rytz und Jérôme Cosandey waren sich in ihrem Gespräch einig, dass die Spitäler nicht mehr, sondern bessere Regulierung brauchen. Die eine einseitige Fokussierung auf Tarife bringe zu wenig.
Mehr Wachstum heisse zudem nicht automatisch Kostenwachstum: Vielen Probleme könnten auch durch weniger Bürokratie gelöst werden: Etwa, wenn Ärzte sich besser austauschen und Patienten spitalübergreifend behandeln könnten, weil sie einen unkomplizierten Zugang zu den verschiedenen Institutionen erhielten.
Die Branche hat noch viel Raum für Verbesserungen. Und vielleicht kann auch die Zeit ein paar Wunden im Gesundheitssystem heilen. Zum Beispiel, wenn der Druck der Patienten, die sich gegen die Kosten wehren, grösser wird.

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Vor wenigen Wochen hat Avenir Suisse mit der Studie «Eine Agrarpolitik mit Zukunft» eine Zehn-Punkte-Strategie für die langfristige Reform der Schweizer Landwirtschaft präsentiert. «Absurd» und «unrealistisch» waren noch die freundlicheren Worte, mit denen der Schweizer Bauernverband auf die Vorschläge der Denkfabrik damals antwortete.

Im Gespräch mit Nicole Dreifus verteidigen die beiden Studienautoren Patrick Dümmler und Noémie Roten ihren Standpunkt. Der Status quo mache aktuell niemanden zufrieden: weder die Konsumenten, die hohe Preise für die Nahrungsmittel zahlen, noch die Bauern, die trotz hohen Arbeitseinsatzes kaum Rendite erwirtschaften. Dass auch die Bevölkerung die Landwirtschaftspolitik zunehmend kritisch sieht, zeige die wachsende Zahl politischer Initiativen in diesem Bereich. Neben den (erwarteten) kritischen Reaktionen haben die Autoren auch positives Feedback erhalten, von besorgten Bürgern oder von Leuten, die sich mit der Agrarpolitik befassen. Gut aufgenommen wurde auch das «Privilegienregister der Schweizer Landwirtschaft», mit dem Avenir Suisse Licht in den landwirtschaftlichen Subventionsdschungel bringt und das in den nächsten Jahren laufend aktualisiert werden soll.

Das ausserordentlich grosse Echo zeige vor allem eines: Die Studie hat einen wunden Punkt getroffen. Die weitverbreitete Unzufriedenheit mit der Schweizer Agrarpolitik sei umso bedenklicher, wenn man ihre gesamten volkswirtschaftlichen Kosten in Betracht ziehe. Diese betragen nämlich, wie die Studie zeigte, nicht weniger als 20 Mrd. Fr.

Mit dem Reformprogramm sollen die Subventionen in die Landwirtschaft gezielter fliessen und auch gleich lange Spiesse für die Bauern innerhalb der Wirtschaft geschaffen werden – also gegenüber dem Gewerbe und der Industrie. Warum etwa erhalten Bauern die  Treibstoffsteuern rückerstattet, nicht aber ein Malerbetrieb? Deregulierung und Wettbewerb könnten die Innovationskraft, die in diesem Sektor schlummert, wecken. Davon profitiert am Schluss die ganze Volkswirtschaft, nicht zuletzt die Bauern selbst.

Dass Grenzöffnung und weniger Subventionen oft sehr positive Auswirkungen haben, zeige das Beispiel Österreich, das sich seit 1995 innerhalb der EU zu einem Feinkostladen für den gesamten EU-Binnenmarkt entwickelt hat. Es wäre durchaus auch eine Chance für die Schweizer Bauern, wenn sie an diesem grossen europäischen Markt teilhaben könnten.

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Seit 2012 können Patienten innerhalb ihrer Kantone – und unter gewissen Einschränkungen in der ganzen Schweiz – frei zwischen privaten und öffentlichen Spitälern wählen, sofern die Einrichtungen auf einer kantonalen Spitalliste aufgeführt sind. Medizinische Leistungen werden neu mit Fallpauschalen rückvergütet und nicht mehr durch direkte Subventionen an öffentliche Spitäler finanziert.

Verena Nold, Direktorin der Schweizer Krankenversicherer-Branchenorganisation Santésuisse, spricht im Podcast mit Jérôme Cosandey über die Auswirkungen der neuen Spitalfinanzierung auf die Gesundheitskosten. Zwar sei das Kostenwachstum gebremst worden, doch es brauche weitere Massnahmen, um die erwünschten qualitativen und quantitativen Effekte des verstärkten Wettbewerbs zu realisieren. Es gebe in der Schweiz zu viele Spitäler, die alle Leistungen anbieten wollen, was zu Doppelspurigkeiten führe – nicht zuletzt aufgrund des «Kantönligeistes». Wettbewerbshürden, kantonale Subventionen und schlecht informierte Patienten seien ein wichtiger Grund für die fehlende Spezialisierung der Spitäler und die damit resultierenden Überkapazitäten, sagt Cosandey.

Dass die Patienten wenig Preisbewusstsein entwickelten, sei laut Nold nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass sie die Kosten nur indirekt über die Krankenkassenprämien bezahlen. Eine Vermittlerrolle der Krankenversicherungen, kombiniert mit einem Bonus-System, wie es Avenir Suisse in der Studie «Gesunde Spitalpolitik» vorgeschlagen hat, hält sie für einen prüfenswerten Ansatz. Demnach würden Krankenkassen ihren Patienten vor planbaren Eingriffen eine Liste von geeigneten Spitälern vorlegen. Entscheidet sich der Patient für ein Spital mit tieferem Basistarif als das nächstgelegene, teilen sich die Versicherung und der Patient die Kosteneinsparungen. Es gelte dabei jedoch eine Zweiklassenmedizin zu vermeiden, betont Nolt.

Dass sich der Patient zusammen mit dem Arzt selber für ein «teureres» Spital in der Nähe oder eine andere Lösung entscheiden kann, ist auch für Jérôme Cosandey zentral. Es wäre denkbar, in verschiedenen Kantonen oder Regionen Pilotprojekte anzustossen, die bei Erfolg von der ganzen Schweiz übernommen werden könnte. Die Kassen hätten bereits heute Erfahrung mit verschiedenen Versicherungsmodellen, betont Verena Nold. Die Gesprächspartner sind sich einig darüber, dass diese Vielfalt eine Stärke des Schweizer Gesundheitssystems ist, im Unterschied etwa zu stark zentralisierten Lösungen wie in England. Es ermöglicht politische Innovationen im Gesundheitssektor, ohne gleich das ganze Land zu tangieren.

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In der Studie «Exzellenz statt Regionalpolitik im Hochschulraum Schweiz» hat Avenir Suisse ein 10-Punkte-Programm für wettbewerbsfähige Hochschulen präsentiert. Im Gespräch mit Markus Zürcher, dem Generalsekretär der Schweizerischen Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften, diskutiert Co-Autor Matthias Ammann die Vorschläge von Avenir Suisse.

Wenig beeindruckt zeigt sich Markus Zürcher von der Feststellung, dass die Kosten pro Studierenden zu den höchsten gehören – das gelte für alles und jedes in der Schweiz. Die von Avenir Suisse geforderte höhere Autonomie der Hochschulen, bzw. eine Beschränkung des politischen Einflusses, unterstützt er hingegen sehr. Es gebe in der Tat ausgesprochen viele Standorte auf relativ kleiner Fläche. Anderseits bemühten sich die Hochschulen, Schwerpunkte und Netzwerke zu bilden. Die zunehmende Projektförderung und abnehmende Grundfinanzierung führe automatisch zu Schwerpunktbildung.

Um das Stichwort «Wettbewerb» entspinnt sich im Podcast eine ausführlichere Diskussion: Geht es bei der Forderung nach Wettbewerb darum, möglichst viel Drittmittel einzuwerben, möglichst viele Studierende anzuziehen oder um die höchste Zahl an Publikationen? – Insbesondere hinter letzteres setzt Zürcher Fragezeichen: Der Publikationsausstoss nehme ständig zu, tauge aber nur beschränkt als Qualitätsmerkmal. Exzellenz und Qualität seien zwei verschiedene Dinge. Jede Hochschule versuche, sich als ein Exzellenzzentrum zu positionieren – mit dem Resultat, dass am Ende alle irgendwo exzellent seien. Qualität hingegen sei schwer zu messen.

Den Fachkräftemangel im Bereich der Mint-Fächer beurteilt Zürcher weniger kritisch als Avenir Suisse. Die Tatsache, dass sich seit 1991 die Anzahl der Studierenden in Naturwissenschaften und in technischen Wissenschaften verdoppelt haben, während sie im Bereich der Geistes- und Sozialwissenschaften konstant geblieben sind, stimmt ihn zuversichtlich. Daran erkenne man die hohe Sensibilität bei den Jungen.

Der vielleicht umstrittenste Vorschlag der Avenir-Suisse-Hochschulstudie betrifft die Forderung nach höheren Studiengebühren. Dieser Forderung hält Zürcher entgegen, dass es bei uns kein ausgebautes Stipendiensystem gibt wie in den angelsächsischen Ländern. Auch äussert er Zweifel an der disziplinierenden Wirkung von Studiengebühren. Nicht zuletzt solle man daran denken, dass Umwege den Horizont erweitern.

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Der NZZ-Redaktor Jürg Müller ist Co-Autor des ökonomischen Buches «The End of Banking», das unter dem Pseudonym Jonathan McMillan publiziert wurde. Die Publikation setzt sich kritisch mit dem Bankenwesen, der Kreditschöpfung und dem Geldsystem auseinander. Die Autoren beschäftigen sich mit den Boom-and-Bust-Zyklen, den exzessiven Risiken, exorbitanten Managerentschädigungen und der Too-big-to-fail-Problematik. Mit ihrer «systemic solvency rule» lancieren sie eine radikale Reformidee, die noch über die Forderungen der Vollgeldinitiative hinausgeht. Unter der Leitung von Nico Leuenberger diskutiert Jakob Schaad mit Jürg Müller.

Die Informationstechnologien hätten die Art und Weise, wie wir versucht haben, das Banking zu kontrollieren, zerstört – also das Regulierungswerk, sagt der Autor. Deshalb schlage er im Unterschied zur heutigen Bankenregulierung oder zur Vollgeldinitiative vor, eine Solvenzregel einzuführen, die dazu führen würde, dass systemische Risiken im Finanzsystem nicht mehr eingegangen werden könnten.

Den Einwand von Jakob Schaad, die vorgeschlagene Lösung scheine ihm äusserst radikal, beantwortet Müller mit dem Argument, wir lebten in radikalen Zeiten. Die Informationstechnologien hätten schon viele Branchen auf den Kopf gestellt, das gelte auch für den Finanzsektor.

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Im April hat Avenir Jeunesse ihre erste gedruckte Publikation herausgegeben – ausgerechnet zur «Altersvorsorge». Ziel der Broschüre ist es, die junge Generation auf das komplexe Thema zu sensibilisieren. Nach den Diskussionen und Polemiken im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Altersvorsorge 2020 war es Salomè Vogt und ihrem Team von Avenir Jeunesse ein Anliegen, einen verständlichen Überblick zu schaffen und aufzuzeigen, vor welchen Herausforderungen das schweizerische Vorsorgesystem steht.

Die Publikation ist aber nicht nur für Jüngere, sondern für alle Interessierten ein nützlicher Leitfaden. Insbesondere haben es die Autorinnen und Autoren vermieden, Jung gegen Alt auszuspielen. Im Roundtable-Podcast erklären Salomè Vogt, Noémie Roten, Jennifer Langenegger, Laura Calendo und Mario Bonato, weshalb die Altersvorsorge selber in die Jahre gekommen ist: Sie beruht nämlich nicht nur auf einem gestrigen Gesellschaftsbild, sondern auch auf veralteten Annahmen hinsichtlich des Bevölkerungswachstums. Zusätzlich sind die Trends eindeutig, in welche Richtung sich das Rentensystem entwickeln wird: Einerseits verbringen wir dank der gestiegenen Lebenserwartung mehr Zeit in Pension. Anderseits sinken die Rentenbeiträge, weil die Erwerbsbevölkerung schrumpft und die Babyboomer pensioniert werden.

Die Dringlichkeit, eine Lösung für diese zunehmend klaffende Schere zu finden, wird unterschätzt, glauben die Teilnehmenden des Roundtables. Der Schuldenberg wächst und belastet die junge Generation. Bereits 2030 ist die aktuelle AHV-Reserve von 44 Mrd. Fr. aufgebraucht, und schon 2035 wird ein Loch von 45 Mrd. Fr. zu stopfen sein.

Bei der 2. Säule, den Pensionskassen, präsentiert sich die Situation nicht viel besser: Das System geht von traditionellen Arbeitsmodellen und überkommenen Familienstrukturen aus. Fast jeder und jede Dritte arbeitet heute mit reduziertem Pensum, die Mehrfachbeschäftigung hat ebenfalls zugenommen. Wenn beide Lebenspartner teilzeitlich erwerbstätig sind, fliesst aufgrund des Koordinationsabzuges weniger Geld in die berufliche Vorsorge.

Die Gesprächsteilnehmerinnen von Avenir Jeunesse sind sich darüber einig, dass die Diskussion über die Erhöhung des Rentenalters enttabuisiert werden muss. Vor allem jedoch gelte es, bereits als junger Mensch ans Alter zu denken. Konkret: Um keine irreversiblen Beitragslücken entstehen zu lassen, dürfe man bereits während des Studiums nicht vergessen, AHV-Beiträge einzuzahlen. Ausserdem sei man nach dem Eintritt ins Berufsleben gut beraten, sich über die Sparmöglichkeiten in der 3. Säule zu informieren.

Publikation «Heute, nicht morgen! – Ideen für eine fortschrittliche Altersvorsorge»

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