Think dänk!

Die Devisenreserven regen die Phantasie der Schweizer Politiker seit Jahren und in grosser Regelmässigkeit an. Gerade kürzlich wurde ein neuer Vorstoss für die Gründung eines «strategisch investierenden Staatsfonds» eingereicht.

Im Podcast diskutieren Daniel Kalt, Chefökonom der UBS, und Jakob Schaad, Vizedirektor von Avenir Suisse, diese Idee. Einig sind sich die beiden Gesprächspartner über die zentrale Bedeutung einer unabhängigen Nationalbank. Unterschiede hingegen zeigen sich bei der Frage, wie diese am besten gewährleistet werden könnte.

Für Daniel Kalt wäre die Gründung eines Staatsfonds in einem einzigen Szenario plausibel, und zwar dann, wenn es der Schweizerischen Nationalbank (SNB) im Fall einer sich wieder allmählich normalisierenden Geldpolitik gelänge, ihre während der letzten Jahre angehäuften Devisenreserven mit Gewinn abzubauen. Kalt plädiert dafür, einen derartigen «Windfall-Gain» nicht, wie für Nationalbankgewinne bisher vorgesehen, direkt an Kantone und Bund auszuschütten, sondern ihn in einem Fonds anzulegen, sodass mehrere Generationen von den Erträgen profitieren könnten.

Jakob Schaad kann die Motive hinter dieser Idee gut nachvollziehen, fürchtet aber das Risiko der politischen Einflussnahme. Entscheidend sei bei einem derartigen Fonds nämlich die Governance. Wie könne diese gewährleistet werden, wenn jeder Politiker unter «strategischen» Anlagen etwas anderes verstehe? Er warnt davor, jetzt Strukturen zu schaffen für eine Situation, die noch gar nicht eingetreten sei. Damit öffne man dem Klientelismus Tür und Tor. Im schlimmsten Fall könnte die SNB dadurch die Hoheit über ihre Bilanz verlieren.

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Die Schweizer Gesellschaft ist mit ihrer Haltung zum Thema Altersvorsorge zutiefst widersprüchlich: Obwohl die Lebenserwartung eine der höchsten weltweit ist und laufend steigt, bleibt ein höheres Rentenalter ein Tabu.

Quasi das politische Kind dieses Zustands ist die Abstimmungsvorlage «Altersvorsorge 2020». Diese enthält ein ganzes Sammelsurium von Massnahmen, die jedoch in ihrer Summe nur an der Oberfläche kratzen und mit denen es unterm Strich nicht gelungen ist, die Renten langfristig zu sichern. Im Gegenteil werden mit dem geplanten AHV-Ausbau die jüngeren Generationen überproportional belastet. Nicht zuletzt deshalb sei es für die Jungen enorm wichtig, dass sich persönlich für das Thema Altersvorsorge interessierten, auch wenn die eigene Rente noch in der Ferne liege.

Im Gespräch mit Nicole Dreyfus erklären Jérome Cosandey, Forschungsleiter Finanzierbare Sozialpolitik bei Avenir Suisse, und die Vertreter von Avenir Jeunesse, Salomè Vogt und Fabio Wüst, wie die Finanzierbarkeit der Renten auf Dauer gewährleistet werden könnte. Eine der wichtigsten Massnahmen ist aus ihrer Sicht die Koppelung des Rentenalters an die Lebenserwartung. Im Interesse der Arbeitnehmer wäre auch ein sanfter Übergang in die Pensionierung durch die allmähliche Reduktion des Pensums.

Bei der nächsten Reform der Altersvorsorge müsse zudem der gesellschaftliche Wandel stärker berücksichtigt werden. Auch die Arbeitswelt ist im Umbruch, und schon bald könnten mehrere Teilzeitjobs anstatt einer einzigen Anstellung nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel sein. Die Vorsorgewerke, allen voran die zweite Säule, müssen dieser Entwicklung Rechnung tragen.

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Privat oder staatlich? Diese Frage ist mit der Krise der Energieunternehmen wieder aktuell geworden und zwar nicht zum ersten Mal – man erinnere sich nur an die Turbulenzen der Kantonalbanken in den 1990er-Jahren.

Grundsätzlich gehören Risiken zum Unternehmertum, ebenso wie Konkurse, die staatliche wie private Unternehmen treffen können. Die Frage, die sich für Samuel Rutz im Gespräch mit Nicole Dreyfus vielmehr stellt, ist: Wie viel Risiko soll die Öffentlichkeit auf sich nehmen?

Seine Antwort ist im Grunde simpel:  Staatseingriffe sind nur dort sinnvoll, wo «der Markt versagt» und echter Wettbewerb schwer zu garantieren ist. Dies ist häufig der Fall im Bereich der Infrastrukturen, bei der Post, Kultur oder Bildung. Sobald aber staatliche Unternehmen in Konkurrenz zu Privaten stehen und der Markt funktioniert, wird es Zeit für den Rückzug des Staates. In der Schweiz ist dies aktuell zum Beispiel bei den Kantonalbanken der Fall.

Zu Unrecht hätten Privatisierungen in der Bevölkerung ein negatives Image. Die Aufhebung des PTT-Monopols etwa brachte den Konsumenten grosse Vorteile in Form eines günstigeren und besseren Angebots in der Telekommunikation. Eines sei aber zentral: Es genügt nicht, ein Unternehmen zu verkaufen. Ebenso wichtig sind Rahmenbedingungen, die einen echten Wettbewerb erlauben, damit sich die erhofften Wirkungen einer Privatisierung überhaupt einstellen können.

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Rund 550 Mio. Fr.  an Wasserzinsen bezahlen die Energiekonzerne jährlich an die Standortkantone und Gemeinden. Diese Leistungen gehen zurück auf eine Gesetzgebung aus dem Jahr 1918, als noch die Elektrifizierung oberstes Ziel der Schweizer Energiepolitik war.

In der marktwirtschaftlich geprägten Energiewirtschaft des Jahres 2017 sind die Wasserzinsen gewissermassen ein planwirtschaftlicher Fremdkörper. Ihre Höhe berechnet sich aus installierter Kapazität und durchfliessendem Wasser. Unberücksichtigt bleibt der am Markt erzielte Strompreis, was sich in jüngerer Zeit entsprechend negativ auf die Ertragskraft der Stromproduzenten auswirkte.

In einem ersten Schritt und für die Dauer von zwei Jahren will der Bundesrat nun den maximalen Wasserzins von 110 Fr. auf 80 Fr. senken. Spätestens ab 2020 aber sollen die Wasserzinsen mit einem Gesetz geregelt werden, das die Wettbewerbsfähigkeit der Wasserkraft langfristig wiederherstellt, und trotzdem den Gebirgskantonen eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen erhält.

Im Podcast zeigt Patrick Dümmler im Gespräch mit Nicole Dreyfus zwei gangbare Wege auf:

1. Flexibilisierung der Preise: Der erzielte Marktpreis bestimmt zu einem grösseren Teil die jährlich zu bezahlenden Wasserzinsen.
2. Ausschreibung der Lizenzen: Kantone und Gemeinden vergeben Konzessionen für jeweils 20 bis 30 Jahre an die Meistbietenden.

In beiden Fällen wäre sichergestellt, dass die Wasserzinsen einen Bezug zum Marktwert der Ressource bekämen. Im ersten Fall wären die reelen Marktpreise eine Grundlage, im zweiten unternehmerische Kalkulationen. Wir dürfen auf das Ergebnis des politischen Prozesses gespannt sein.

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Eine Steuererhöhung um 12 Prozent und eine Verdoppelung des Krankenkassen-Anteils: Durch die demografische Entwicklung und das Kostenwachstum drohen die finanziellen Belastungen für die Alterspflege aus dem Ruder zu laufen. Gelingt es nicht, diese Entwicklung zu stoppen, werden jüngere Generationen unverhältnismässig unter den Kosten für die Alterspflege leiden. Im Podcast skizziert Jérôme Cosandey, Forschungsleiter Sozialpolitik von Avenir Suisse, eine liberale Antwort auf die Herausforderungen der demografischen Verschiebungen.

Ziel des von Avenir Suisse vorgeschlagenen Finanzierungsmodells ist es, die Nutzniesser von Pflegeleistungen und diejenigen, die dafür aufkommen müssen, besser in Einklang zu bringen. Durch die Bildung eines Pflegekapitals mit einer obligatorischen Pflegeversicherung – beispielsweise ab 55 Jahren – sollen die Jüngeren entlastet werden. Das so angesparte, vererbbare Kapital eröffnet die Möglichkeit, das Geld im Pflegefall für seine individuellen Bedürfnisse zu verwenden – sei es stationär, ambulant oder für eine intermediäre Struktur. Der Staat kommt erst subsidiär in die Pflicht.

Weiterführende Informationen finden Sie in der Publikation «Neue Massstäbe für die Alterspflege».

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Die Schuldenbremse des Bundes wird in den kommenden Jahren auf eine harte Probe gestellt. Gemäss Berechnungen von Avenir Suisse ist mit einem Bundesdefizit von 2 Mrd. Fr. pro Jahr zu rechnen. Zur Einhaltung der Schuldenbremse werden Stabilisierungsmassnahmen unausweichlich. Als eine Art Labor für eine zukunftsgerichtete Finanzpolitik hat Avenir Suisse deshalb ein liberales Schattenbudget erstellt. Fabian Schnell erläutert im Podcast, wie das Bundesbudget entlastet werden könnte und auf welche Weise die Gelder effizienter genutzt werden sollten.

Das «Liberale Schattenbudget» zeigt die Finanzpolitik aus der Froschperspektive. Dringender Handlungsbedarf etwa besteht im Bereich der sozialen Wohlfahrt, die schon heute über einen Drittel des ganzen Bundeshaushaltes verschlingt. Auch in den Tabu-Bereichen Bildung und Forschung gäbe es viel zu tun – wobei es hierbei weniger um Budgetkürzungen geht als um eine Steigerung der Effizienz und der Exzellenz. Auch im Verkehr zeigten sich noch viel zu grosse Unterschiede zwischen finanzpolitischen Sonntagsreden und der Realität. Im Podcast diskutiert werden ausserdem Bereiche wie Militär oder staatliche Pferdezucht.

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Die flankierenden Massnahmen (FlaM) wurden 2004 eingeführt, um eine politische Mehrheit für die Personenfreizügigkeit zu ermöglichen. Seither können Gesamtarbeitsverträge (GAV) erleichtert allgemeinverbindlich erklärt werden, was zu einer schleichenden Einführung von Mindestlöhnen auf breiter Front führte.

Insofern beeinträchtigen die FlaM die Flexibilität des Arbeitsmarkts: Für Berufs- und Quereinsteiger sowie Niedrigqualifizierte erschweren sie es, niederschwellige Jobs zu finden. Gleichzeitig dienen die FlaM als «Deckmantel für Protektionismus», wie Tobias Schlegel erklärt. Der Preiswettbewerb werde zulasten der Konsumenten ausgeschaltet. Die protektionistische Seite der Flankierenden sei im Tessin besonders gut zu beobachten, ergänzt Marco Salvi. Mit diesem Instrument lasse sich lästige Konkurrenz bequem vom Markt fernhalten.

Das eigentliche Ziel der Flankierenden jedoch, der Schutz der inländischen Arbeitnehmer, ist mit den Flankierenden nicht zu erreichen. Denn bevorteilt werden per se nicht etwa alle Inländer, sondern die sogenannten Insider – all jene, die bereits eine Stelle haben. Weil die Integration von Berufs- und Quereinsteigern aber auch Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt an Bedeutung noch gewinnen wird, ist dies besonders stossend.

Der flexible Arbeitsmarkt, ein zentraler Standortvorteil der Schweizer Volkswirtschaft, gerät immer mehr unter Druck. Deshalb schlägt Avenir Suisse vor, die erleichterte Allgemeinverbindlichkeit von Gesamtarbeitsverträgen zu streichen und die FlaM nur noch auf gefährdete Branchen anzuwenden. Nachdem sich der Arbeitsmarkt auf die Personenfreizügigkeit eingestellt hat, ist eine schrittweise Abschaffung vorzunehmen, damit der freie Personenverkehr für den Arbeitsmarkt mittelfristig zum Normalfall wird.

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Die Babyboomer stellen die Alterspyramide der Schweiz auf den Kopf. In den nächsten 20 Jahren wird die Zahl der über 80-Jährigen deutlich stärker wachsen als die der Erwerbstätigen. Die Organisation der Alterspflege – und die Sicherstellung ihrer Qualität – wird damit zu einer grossen Herausforderung.

Jérôme Cosandey betont in seinem Podcast, dass je nach Pflegebedarf und je nach persönlichem Umfeld ambulante Massnahmen nicht immer günstiger (und besser) seien als stationäre. Er plädiert für eine komplementäre Sichtweise in der Versorgungsplanung, die die Vielfalt der Angebote mehr als bisher berücksichtigt. Zum Beispiel können Tagesstrukturen einen sinnvollen Mittelweg zwischen ambulanter und stationärer Pflege bieten und den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen sowie deren Angehörigen entsprechen. Ein neues Leitmotiv «ambulant mit stationär» könnte auch dem grossen Informationsbedarf auf Seite der Betroffenen entgegenkommen.

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Die Schweizer Strompolitik steht vor einer Wende. Bisher galt ein Mix aus 55% Wasserkraft, 40% Kernenergie und 5% Alternativstrom aus Sonne, Wind und Biomasse als Garant einer sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Versorgung. Doch wie soll die Zukunft der Schweizer Stromversorgung aussehen? Patrick Dümmler und Fabian Schnell nehmen im Podcast die Energiestrategie 2050 unter die Lupe.

Die Energiestrategie 2050 gilt in der Öffentlichkeit als Strom-Strategie – in Wahrheit umfasst sie jedoch noch diverse andere Bereiche. Angesprochen sind beispielsweise Fragen der Energieeffizienz oder der Forschung und Entwicklung. Viele Fragen stehen aufgrund dessen bis anhin unbeantwortet im Raum.

• Trägt die Energiestrategie 2050 dazu bei, die Umweltbelastung in der Schweiz zu reduzieren? – Im Bereich Strom eher nicht. In der Schweiz ist die Stromproduktion nahezu zu 100% CO₂-frei oder zumindest CO₂-neutral. Allerdings muss Strom aus dem Ausland zugekauft werden. Die mehrheitlich aus Deutschland und Frankreich importierte Elektrizität stammt teilweise aus Atom-, Kohle- oder Gaskraftwerken. Damit die Umweltbilanz dadurch nicht zusätzlich belastet wird, hat sich europaweit ein Handel mit CO₂-Zertifikaten etabliert.
• Die Energiestrategie 2050 sieht ein Abschalten der Kernkraftwerke ohne Ersatz vor. Welchen Einfluss hat das auf den Forschungsstandort Schweiz? – Forschung im Wissen zu betreiben, dass die Ergebnisse zumindest im Inland nicht angewendet werden dürfen, ergibt wenig Sinn. Die Nuklearforschung wird in der Schweiz daher keine Rolle mehr spielen.
• Wenn die Kernkraftwerke in absehbarer Zeit vom Netz gehen: Wie deckt dann die Schweiz ihren Strombedarf? – Die Energiestrategie verbietet neue Rahmenbewilligungen für Kernkraftwerke, diese Option verbaut sich die Schweiz also gegebenenfalls selbst. Falls die Schweiz nicht mehr Strom importieren will, müssen andere, wetterunabhängige Produktionsarten den Wegfall der Kernkraftwerke kompensieren. Eine Möglichkeit wären Gaskraftwerke. Diese produzieren allerdings viel CO₂ und stehen damit im Widerspruch zur Klimapolitik.
• Subventionen führen zu höheren Kosten und verzerren Investitionsentscheide. Wer wird zur Kasse gebeten? – Vorab die Konsumenten, insbesondere die privaten Haushalte, die heute ihren Stromversorger nicht frei wählen dürfen.

Für Avenir Suisse schont der bunte und wenig kohärente Mix aus Subventionen und Verboten weder die Umwelt noch das Portemonnaie der Stromkunden. Alles in allem vermissen Patrick Dümmler und Fabian Schnell bei der Energiestrategie 2050 vor allem eines: die Strategie.

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Bis 2030 wird es bis zu 670’000 mehr Pensionäre geben. Wer die Bedürfnisse des rasant wachsenden Seniorenmarktes berücksichtigt, findet in Bereichen wie Wellness, Reisen, Kultur oder Finanzwesen lukrative Geschäftsfelder.

Doch obschon die finanzstarke Generation der Babyboomer das Konsumverhalten immer mehr bestimmt, ist der Seniorenmarkt keine homogene Entität. Unzählige Subgruppen mit verschiedenen Wünschen, Ansprüchen, Wertschätzungen und folglich auch Bedürfnissen bieten Chancen für neue Produkte und Dienstleistungen.

Allerdings will niemand als Senior angesprochen werden. Deshalb gilt es, das Design altersunabhängig zu gestalten, ohne die Bedürfnisse der Senioren zu vernachlässigen. Gerade ältere Mitarbeiter können für diese Aufgabe eine zentrale Rolle spielen: Aus ihrer Perspektive sind sie in der Lage, entscheidende Inputs für die Gestaltung der Produkte und ihre Vermarktung zu geben, betont Jérôme Cosandey im Podcast. Gerade in Bereichen, die Erfahrung voraussetzen, ist eine effektive Integration der Älteren wichtig. Für die Arbeitgeber ist es deshalb entscheidend, sich von starren Arbeitsmodellen zu lösen: Ein systematischer Dialog mit älteren Mitarbeitern im Hinblick auf Arbeitszeiten und -pensen ist ein Schlüssel zum Erfolg.

Publikation zum Thema: «Alterspyramide auf solidem Fundament: Den demografischen Wandel bewältigen».

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