In der digitalisierten Wissensgesellschaft gehört E-Government zur kritischen Infrastruktur, die über die Prosperität eines Landes mitentscheidet. Da die Komplexität der arbeitsteiligen Wirtschaft zunimmt, stellt das effiziente Abwickeln von Behördengängen einen Wettbewerbsvorteil dar. Je einfacher Verwaltungstätigkeiten ausgeführt werden können, desto mehr Ressourcen bleiben für produktive Tätigkeiten. Das Ziel der Verwaltung muss daher sein, die Transaktionskosten der partizipierenden Wirtschaftsteilnehmer zu senken. Dabei liefert die Digitalisierung für Effizienzsteigerung und Neuorganisation von Verwaltungsprozessen die grundlegenden Werkzeuge.
Gemäss dem «Ease of Doing Business Index» der Weltbank, der die Hürden für Geschäftstätigkeiten in den Ländern vergleicht, rangiert die Schweiz trotz hoher Innovationskraft und Wirtschaftsleistung jedoch nicht an vorderster Stelle. Internationale Vergleichsstudien von E-Government bestätigen dieses Bild. Die Schweiz besitzt in der elektronischen Verwaltungserbringung erhebliches Aufholpotenzial.
Die Voraussetzungen für E-Government wären eigentlich gegeben. Die Infrastruktur ist ausgezeichnet. Das Vertrauen der Bürger in die Institutionen der Schweiz und die Zufriedenheit mit den erbrachten Verwaltungsdienstleistungen sind hoch. Genau deswegen wird nur wenig Handlungsbedarf seitens Politik und Verwaltung ausgemacht.
Mitunter erschwert der föderale Staatsaufbau eine von oben verordnete und flächendeckende Einführung von digitalen Dienstleistungen. Das Subsidiaritätsprinzip fördert die Schaffung individueller Verwaltungslösungen, was im Grunde den Vorteilen der Skalierbarkeit (dank tiefer Grenzkosten) von digitalen Dienstleistungen entgegenläuft. Überspitzt formuliert treibt jede Gebietskörperschaft ihre eigenen E-Government-Projekte voran – oder aufgrund von zu hohen Fixkosten eben auch nicht.
Jedem sein eigenes Gärtchen – auch im E-Government: Schrebergartenkolonie in Zürich. (Wikimedia Commons)
Der Föderalismus mit 26 verschiedenen Versuchslaboren kann sich aber durchaus als innovationsfördernde Struktur erweisen, indem verschiedene Ansätze getestet und erfolgsversprechende Konzepte geteilt werden. Wichtig ist dabei, schnell voneinander lernen zu können. Der Zusammenarbeit über verschiedene Staatsebenen hinweg kommt dabei besondere Bedeutung zu.
Kooperationen und der Einsatz gemeinsamer IT-Lösungen funktioniert allerdings nur dann effektiv, wenn – trotz föderalen Strukturen – gemeinsame Standards und Schnittstellen geschaffen und respektiert werden. Hierzu gehört beispielsweise auch das Basiselement der elektronischen Identität. Hier muss das Konsortium SwissSign schnell für eine grössere Durchdringung und somit für Anwendungsfälle sorgen.
