Locarno, die verschmähte Braut
Fusionen zwischen mehreren Gemeinden bedingen, dass die Bevölkerung in jeder Gemeinde der Fusion zustimmt. An dieser Hürde sind schon einige Fusionsvorhaben, über deren grundsätzliche Zweckmässigkeit aus übergeordneter Sicht wenig Zweifel bestehen, gescheitert. Emotionelle Aspekte mögen bei diesen Entscheidungen eine Rolle gespielt haben, wichtiger waren aber in der Regel die finanziellen.
[weiterlesen ...]
Gefährdet privates Sponsoring die Unabhängigkeit von Universitäten?
Das Privatsponsoring von Hochschulen hat in der Schweiz nach wir vor einen schweren Stand. Die Drittmittel-Akquisition kann und wird die staatliche Finanzierung von Universitäten auch nie ersetzen, kann sie aber wirkungsvoll ergänzen. Gerade in Zeiten knapper staatlicher Mittel wäre in dieser Frage mehr Mut und Unverkrampftheit angebracht.
[weiterlesen ...]
Mit seinem Projekt «AHVplus» hofft der Gewerkschaftsbund auf Zeichen und Wunder
Der Schweizerische Gewerkschaftsbund hat an der Delegiertenversammlung vom letzten Freitag sein AHVplus-Konzept vorgestellt, mit dem er ausschliesslich Massnahmen zum Ausbau der AHV vorsieht. Er blendet dabei die finanziellen Schwierigkeiten der ersten Säule vollständig aus.
[weiterlesen ...]
Mehr Chancengleichheit durch freie Schulwahl
Die Front gegen die freie Schulwahl ist in der Schweiz sehr breit. Es ist aber verwunderlich, dass sich sogar die Sozialdemokraten und die Lehrerschaft gegen eine grössere Wahlfreiheit der Eltern stemmen. Denn vor allem Haushalte mit kleinem Budget wären die Profiteure der Reform, während sich heute nur wohlhabende Familien die Schule ihrer Kinder aussuchen können. Und die Pädagogen fänden neue Handlungsspielräume abseits der Bürokratie.
[weiterlesen ...]
Es braucht mehr Benutzerfinanzierung im Strassenverkehr
Die neuesten Daten des Bundesamts für Statistik haben belegt, dass die Mobilität der Bevölkerung weiter zunimmt und auch, dass das Auto weiterhin das wichtigste Verkehrsmittel der Schweizer ist. Besonders beliebt sind die kostenintensiven Autobahnen. Gerade hier könnte durch Road-Pricing eine effizientere Nutzung und auch Finanzierung erreicht werden.
[weiterlesen ...]
In der Krise hilft die Wirtschaftsforschung wenig
Bei der Diskussion über die Krisenbekämpfung der Euro-Zone geht es oft um die Frage, ob die Reformen über Austeritäts-Programme laufen sollen oder ob nicht viel eher das Wirtschaftswachstum anzukurbeln sei. Der Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen hat der Auseinandersetzung zusätzliche Aktualität verliehen. Die moderne Wirtschaftsforschung lässt die Wirtschaftspolitik in dieser Frage im Stich.
[weiterlesen ...]
Wer bestellt, soll auch zahlen
Die Auslagerung von Aufgaben in Gefässe der Interkommunalen Zusammenarbeit (etwa im Bereich der Spitex, bei Schulfragen, der Feuerwehr oder der Wasserversorgung) geht oft mit einem Verlust an direktdemokratischer Kontrolle einher. Die Kantone können dies teilweise korrigieren.
[weiterlesen ...]
Die Vorteile des Wettbewerbs für die Grundschulen
Die Grundschule gehört in der Schweiz zum Bestand des Service public, der verteidigt werden soll. Dabei hat gerade die Bildung die besten Voraussetzungen, um von mehr Wettbewerb zu profitieren. Dank dem kleinteiligen Föderalismus könnten Tausende von Gemeindeschulen, kombiniert mit einer einzigartigen Verkehrserschliessung, dafür sorgen, dass die Wahlfreiheit nicht graue Theorie bliebe.
[weiterlesen ...]
Boombranche Service public
Immer mehr öffentliche Unternehmen – wie die Post, Swisscom oder Stromversorger – expandieren in Bereiche, die nichts mit ihrem ursprünglichen Versorgungsauftrag im Inland zu tun haben. Dadurch kommt es zu Konkurrenz mit privaten Unternehmen und zu Risiken, die nicht von einzelnen Kantonen oder vom Bund getragen werden sollten.
[weiterlesen ...]
«Das ist ein Eingriff in die Wirtschaftsverfassung»
Im Kampf gegen die Frankenstärke soll auch eine Revision des Kartellgesetzes helfen, vor allem eine Beschleunigung der Verfahren und ein Verbot von Kartellen: Ausländische Unternehmen sollen nicht mehr missbräuchlich in der Schweiz Kaufkraft abschöpfen können. Im Wettbewerbspolitischen Workshop von Avenir Suisse zeigte sich allerdings: Gegen die Vorlage gibt es noch gewichtige Einwände und Vorbehalte.
[weiterlesen ...]
Governance mit variabler Geometrie
Die Globalisierung der Märkte stellt die Regionen auf die Probe: Können sie ihre Wirtschaftsstruktur den neuen Gegebenheiten anpassen und ihre Wettbewerbsvorteile nutzen? Können auch die politischen Einrichtungen mit diesen Entwicklungen Schritt halten, insbesondere bei der Definition einer effizienten Governance? Die neue Studie von Avenir Suisse diskutiert diese Fragen am Beispiel der Genferseeregion.
[weiterlesen ...]
Gemeindeautonomie zwischen Illusion und Realität
Die vielgerühmte Autonomie der Schweizer Gemeinden wurde in den letzten Jahrzehnten zunehmend ausgehöhlt. Welche Instrumente und Strategien wenden die Kantone an, um eine Gemeindelandschaft zu fördern, die den heutigen und zukünftigen Anforderungen gerecht wird? Das vierte Kantonsmonitoring von Avenir Suisse kommt in seiner Auslegeordnung zur Lage der Schweizer Gemeinden zu überraschenden Ergebnissen.
[weiterlesen ...]
Mehr Markt für den Service public
Trotz eingeleiteter Liberalisierung gibt es bei der Infrastrukturversorgung in der Schweiz wenig Markt und Konkurrenz. Die vom Staat unter dem Titel «Service public» erbrachten und geförderten Leistungen sind häufig zu breit gefasst. Das Buch skizziert eine Roadmap für die Neudefinition des Service public, dessen Finanzierung, die Intensivierung des Wettbewerbs sowie die Förderung privaten Engagements.
[weiterlesen ...]
Steuerpolitische Baustellen
Avenir Suisse hat zwölf Ökonomen um ihre Einschätzung zu einigen der wichtigsten Baustellen der Schweizer Steuerpolitik gebeten. Ihr Urteil ist ernüchternd: in den meisten Bereichen der Steuerpolitik werden grundlegende Einsichten der Finanzwissenschaft von der Politik missachtet. Stattdessen dominiert der Kleinkrieg der Partikularinteressen.
[weiterlesen ...]
D A CH- Reformbarometer 2011
Mit dem «D A CH-Reformbarometer» werden alljährlich die Reformbemühungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial- sowie Finanz- und Steuerpolitik verglichen. Leider war der Reformelan zwischen Oktober 2010 und September 2011 in allen drei Ländern ziemlich schwach.
[weiterlesen ...]
Der Wert der Werte
Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise hat nicht nur eine Systemdebatte in Gang gesetzt, sondern auch eine Diskussion über den moralischen Grundkonsens angestossen, den eine gedeihlich und harmonisch funktionierende Gesellschaft voraussetzt. Kann es einen solchen Grundkonsens überhaupt geben? Was ist die Voraussetzung dafür? Wie müsste er aussehen, welche Werte sollten uns lieb und teuer sein? Ein Buch über die moralischen Grundlagen der westlichen Zivilisation.
[weiterlesen ...]
Soziale Sicherheit sichern
Die Schweiz steht mit einer Schuldenquote von unter 40% des Bruttoinlandprodukts im internationalen Vergleich ausserordentlich gut da – nicht zuletzt wegen der konsequenten Anwendung der 2003 eingeführten Schuldenbremse. Diese Buch untersucht die Frage, wie eine Schuldenbremse für die Sozialversicherungen aussehen könnte.
[weiterlesen ...]
