Lehren aus einer gescheiterten Revision

Preisabsprache Stempel

Schon 2011 war die Schweiz mit einem starken Franken konfrontiert und erwog zu dessen Bekämpfung u.a. eine Revision des Kartellgesetzes. Die Revision verkam zum politischen Spielball und scheiterte kläglich. Aus den gemachten Fehlern sollten nun die richtigen Lehren gezogen werden.


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«Die Volksinitiative darf künftig etwas mehr kosten»

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Avenir Suisse schlägt in der Publikation «Die Volksinitiative» vor, die Zahl der nötigen Unterschriften für die Verfassungsinitiative zu verdoppeln, dafür aber eine Gesetzesinitiative einzuführen. Lukas Rühli erläutert im Interview mit dem «Tagesanzeiger», wieso er Reformbedarf ortet.


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Milizarbeit – die Brücke zwischen Staat und Volk

altstadt von bern (schweiz)

Gemeinden haben Mühe, die Sessel im Gemeinderat, in der Schul- und Kirchenpflege mit kompetenten Bürgerinnen und Bürgern zu besetzen. Die Bereitschaft zur politischen Milizarbeit nimmt ab. Andreas Müller analysiert im Interview mit der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) die Gründe dafür und zeigt mögliche Lösungswege auf.


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Wasserkraftsubventionen als Finanzausgleich

Staumauer Zervreila

Mit den tiefen Strommarktpreisen mehren sich die Rufe nach Subventionen für die Wasserkraft. Doch Subventionen für bestehende Wasserkraftwerke helfen nicht der Wasserkraft, sondern den Eigentümerkantonen. Dies läuft auf eine Art Finanzausgleich hinaus, der dringend nötige Anpassungen bei den Eigentümerstrukturen im Schweizer Strommarkt verzögert.


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Wo ist die Zukunftsorientierung bei den Parteien?

Wo ist die Zukunftsorientierung bei den Parteien? | Avenir Suisse (Bild Fotolia)

Die Aufhebung des Frankenmindestkurses zum Euro durch die SNB hat bei den Schweizer Parteien vor allem kurzfristigen Aktivismus ausgelöst. Dies erstaunt nicht weiter, denn langfristige Szenarien sind in der Politik generell Mangelware.


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Keine Verkrustung des Arbeitsmarkts für Senioren

handschlag nach dem bewerbungsgespräch

Senioren werden seltener arbeitslos, suchen aber länger eine Stelle. Schutzmassnahmen für Angestellte sind kontraproduktiv, weil sie die Anstellung älterer Arbeitsloser zusätzlich erschweren.


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Reform der Volksinitiative

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Die Volksinitiative verkommt zunehmend zu einem blossen Stimmungsbarometer, das aber trotzdem oder gar vermehrt eine Quelle der ständigen institutionellen Verunsicherung darstellt. Fünf Reformmassnahmen sollen dabei helfen, das zu verhindern.


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Keine höheren Kapitalsteuern in Zeiten von niedrigen Zinsen

Steuererklärung - Schweiz

Der Frankenschock war auch ein Zinsschock. Die Rendite der Bundesobligationen ist derzeit sogar negativ. Für vermögenssteuerpflichtige Investoren ein doppelter Grund zur Sorge: Weil die Vermögenssteuer nicht die effektive, sondern eine fiktive Soll-Rendite besteuert, ist die Steuerbelastung auf der Rendite des Vermögens umso höher, je weniger rentabel dieses ist. Eine umfassende Konsumsteuer wäre sinnvoller als die Vermögenssteuer.


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«Die Klassengrösse spielt keine Rolle»

kinder melden sich im unterricht

Patrik Schellenbauer spricht im Interview mit den «Schaffhauser Nachrichten» über Lösungen des Fachkräftemangels, mehr Wettbewerb im Bildungswesen und die Frage, ob man in der Schule den Rotstift ansetzen darf.


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«Ich muss wählen – und ich muss gewählt werden»

Brown-Bag-Lunch bei Avenir Suisse mit Prof. Heinz Bude, Autor von "Gesellschaft der Angst"

Prof. Heinz Bude, Soziologe und Autor des Buches «Gesellschaft der Angst», erläuterte an einer Mittagsveranstaltung bei Avenir Suisse seine These, dass die Multioptionsgesellschaft dem Bedürfnis der Menschen nach stabilen Bindungen nicht entspreche. Gerade für den Liberalismus sei dies, wie er meinte, eine grosse Herausforderung.


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Die Volksinitiative

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Nicht nur die Zahl, sondern auch die Erfolgsquote von Volksinitiativen ist in letzter Zeit deutlich gestiegen. Allerdings wird kaum je eine angenommene Initiative gemäss dem Wunsch ihrer Urheber umgesetzt. Damit das wichtigste Instrument der schweizerischen direkten Demokratie nicht zur Farce verkommt, braucht es dringend Reformen, die einerseits seine Wirksamkeit stärken und es anderseits vor Missbrauch schützen.


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Schlechte Noten für den Reformwillen der Schweiz

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2014 hat der wirtschaftspolitische Reformeifer in der Schweiz weiter nachgelassen. Das zeigt die Ausgabe des «D A CH-Reformbarometers 2015», mit dem Avenir Suisse, das Institut der deutschen Wirtschaft Köln und die Wirtschaftskammer Österreich zusammengestellt wird die Reformbemühungen der drei beteiligten Länder in fünf wirtschaftspolitischen Bereichen vergleicht.


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Impulse für die Schweiz

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Das Kerngeschäft von Avenir Suisse ist der intellektuelle Einsatz für gute Rahmenbedingungen am Standort Schweiz. Gute Rahmenbedingungen lassen immer auch Raum für Neues, sie setzen auf Kreativität und Wettbewerb statt auf Kontrolle und Einengung. Diese Haltung prägt unsere Arbeit bei allen Fragen, mit denen wir uns auseinandersetzen. Der Tätigkeitsbericht 2014 gibt Ihnen eine Gesamtschau über unsere Arbeit im vergangenen Jahr, die Beilage «avenir sélection» eine Auswahl der besten Beiträge unserer Projektleiter.


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«avenir sélection»

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Dieses «avenir sélection» enthält eine Auswahl von Beiträgen aller Projektleiter zu Schwerpunktthemen von Avenir Suisse, die wir 2014 publiziert haben. Einige enthalten sehr konkrete Empfehlungen, andere bewegen sich auf einer grundsätzlicheren Flughöhe. Aber alle wollen Anregungen aus einem liberalen Blickwinkel geben, damit die Schweiz nicht nur eine beneidenswerte Vergangenheit hat, sondern auch zuversichtlich in die Zukunft blicken kann.


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Die Privatsphäre und das Netz

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Viele sehen in «Big Data» den Wachstumstreiber der nächsten Jahrzehnte, in Daten so etwas wie digitales Gold. Genau deshalb braucht es dringend eine breite öffentliche Debatte über den Umgang mit unseren Daten: Das neue «avenir spezial» setzt sich mit den für eine freiheitliche Ordnung höchst brisanten Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit im Internet auseinander.


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Altersarbeit in den Kinderschuhen

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Im neuesten «avenir standpunkte» richtet Projektleiter Jérôme Cosandey den Fokus auf das Potenzial älterer Mitarbeiter. Senioren kurz vor oder nach dem gesetzlichen Rentenalter könnten das Arbeits­angebot «kontingentfrei» im Umfang von zehntausenden Arbeitskräften erweitern. 57% der Mitarbeiter über 60 Jahre wären laut Umfragen auch bereit, über das Rentenalter hinaus zu arbeiten, solange die Bedingungen stimmen.


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Bürgerstaat und Staatsbürger

Bürgerstaat und Staatsbürger

Das Milizsystem, Pfeiler des schweizerischen Staatsaufbaus, bröckelt. Während im nationalen Parlament immer mehr Vollzeitpolitiker sitzen, haben die Gemeinden Mühe, Kandidaten für lokale Ämter zu finden. Das neue Buch von Avenir Suisse beleuchtet das politische Milizsystem in seiner gesamten Breite, von den Gemeinden über die Kantone bis zum Bund, und es lanciert die Idee, das Milizsystem mit einem «Bürgerdienst für alle» neu zu beleben.


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