Immer diese Schweizer!
Für unsere Sommerreihe werfen verschiedene Wissenschafter und Think-Tanker einen Blick auf die Schweiz von aussen und nehmen Stellung zur Frage: «Warum ist die Schweiz so anders als ihre Nachbarstaaten?». Der dritte Beitrag stammt von Franz Schellhorn, Direktor der österreichischen Denkfabrik Agenda Austria. Er sieht den zentralen Unterschied zwischen Österreich und der Schweiz im tief verankerten Verständnis der Schweizer, dass sämtliche staatliche Zuwendungen von der Bevölkerung erwirtschaftet und bezahlt werden müssen. Dies spiegle sich direkt in der Politik, wie Schellhorn anhand des bezahlten Urlaubs und des Föderalismus zeigt.
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Wo ist die liberale Erzählung der Schweiz?
In der Politik bewegen sich die Bürger nicht auf einem «Marktplatz der Ideen», sondern vielmehr auf einem «Marktplatz der Geschichten». Es sind Narrative, sogenanntes «Storytelling», die den Menschen Politik emotional näherbringen. Keine noch so eindeutig datenbasierte Evidenz oder auch keine Auflistung von Vorschlägen ist so wirkmächtig wie eine gute Geschichte.
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Acht Pflichten eines liberalen Staates
Der Liberalismus ist nicht grundsätzlich ein Gegner des Staates. Fast alle Strömungen dieser Lehre lehnen den Staat nicht ab, sondern erachten ihn im Gegenteil als fundamentale Institution für ein gedeihliches und friedliches Zusammenleben. Der Staat setzt den Rahmen und definiert die Spielregeln; wie in einem Fussballspiel soll er Schiedsrichter sein und die Regeln durchsetzen, aber selber dem Ball nicht nachjagen, keine Beine stellen, den Spielfluss nicht behindern und auch sonst nicht unnötig eingreifen.
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Realität und Wahrnehmung
Spätestens vor einigen Jahrzehnten haben Ökonomen, unter ihnen der in Freiburg i. Ü. lehrende Statistiker Hans Wolfgang Brachinger (1951-2011), entdeckt, dass Menschen Inflation oft als höher empfinden, als sie anhand des Konsumentenpreisindexes gemessen wird. Der Grund dafür liegt nicht in einer unkorrekten Messung, sondern in der Psyche. Die wirtschaftspolitische Grafik zeigt, dass zwischen der gefühlten und tatsächlich gemessenen Freiheit ebenfalls Diskrepanzen auftreten.
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Warum der Schweizer Föderalismus besser ist als der deutsche
Der zweite Beitrag unserer Sommerserie «Why Switzerland?», in der verschiedene Wissenschafter und Think-Tanker einen Blick auf die Schweiz von aussen werfen, stammt von Detmar Doering. Für den Philosophen und Leiter des Liberalen Instituts der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit macht vor allem das unterschiedliche Föderalismusverständnis den Unterschied aus, wieso die Schweiz in Sachen Wohlstand und Wachstum besser abschneidet als Deutschland.
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Wenn schon Zwang, dann bitte fair
Gerhard Schwarz nimmt in der NZZ Stellung zu Bedenken gegenüber dem Vorschlag von Avenir Suisse, angesichts demografischer Herausforderungen eine obligatorische Pflegeversicherung einzuführen. Er legt dar, warum die Idee gegenüber der heutigen, intransparenten Umverteilungsfinanzierung einen Zugewinn an Freiheit, an Effizienz, an Anreizen zum Kostensparen und an Fairness bedeute.
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Ein Kapitalstock für die Alterspflege
Bei der heutigen Regelung der Ergänzungs-leistungen wird Sparen für die Alterspflege bestraft und Konsum gefördert. Wer beim Pflegeheimeintritt noch Kapital besitzt, muss selber für seinen Aufenthalt zahlen, wer nicht, wird vom Kollektiv unterstützt. Avenir Suisse schlägt zur Beseitigung dieser Fehlanreize ein persönliches, obligatorisches Sparen ab dem Alter 55 vor.
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Die janusköpfige Demokratie
Ist die Demokratie der Nährboden für die Freiheit schlechthin? Eine Garantin, ja eine Voraussetzung für ihr Gedeihen? Dieser Schein trügt. Freiheit und Demokratie stehen mitunter in einem Spannungsverhältnis.
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Bankenregulierung ohne klare Perspektive
Die Banken stehen heute nicht nur unter einer grösseren öffentlichen Beobachtung als je zuvor. Sie unterliegen auch einer wesentlich strengeren Regulierung. Was wir nicht wissen, ist, ob der Regulierungsansatz von Basel III genügt, um in Zukunft neue Finanzkrisen zu verhindern.
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«Jung» vs. «Alt» greift zu kurz
Heue stehen sich nicht einfach nur «Jung» und «Alt», sondern vier Generationen in wechselnden Abhängigkeiten gegenüber. An der Vernissage der neuen Avenir-Suisse-Publikation «Generationenungerechtigkeit überwinden» zeigten die Autoren die Vielfalt der Generationenbeziehungen und die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft auf.
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Generationenungerechtigkeit überwinden
Die Alterung der Gesellschaft wird die Gewichte zwischen den Generationen massiv verschieben. Was sind die richtigen Antworten darauf? Im vorliegenden Buch finden Sie einen Strauss von Vorschlägen, die der Sicherung der Generationensolidarität in der Zukunft dienen.
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Reformimpulse aus Schweden
Das schweizerische System der Altersvorsorge braucht dringend Reformen, damit der demografische Wandel bewältigt werden kann. Von Schweden kann die Schweiz viel lernen: Bereits in den 1990er-Jahren wurden die dortigen Vorsorgeeinrichtungen einem radikalen Umbau unterzogen. Der Erfolg lässt sich sehen…
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Wegbereiterinnen der modernen Schweiz
In dieser neuen Publikation werden 31 Pionierinnen einer modernen Rolle der Frau in der Gesellschaft porträtiert. Wenn Frauen in der heutigen Schweiz ein selbstbewusstes, gleichberechtigtes Leben führen können, haben sie das nicht zuletzt all jenen Wegbereiterinnen zu verdanken, die das, was heute (fast) selbstverständlich ist, erstmals vorgelebt haben.
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«avenir aktuell» 02 / 2014
Die Ausgabe 02/2014 setzt sich mit den wichtigsten Einwänden auseinander zum Vorschlag von Avenir Suisse, die Zuwanderung mit einem Globalziel statt mit Kontingenten zu reduzieren. Das beiliegende Plakat «Geber und Nehmer» führt den Leser Schritt für Schritt durch die Funktionsweise des 2008 eingeführten neuen Finanzausgleichs (NFA) und zeigt ihm die Entwicklungen der Kantone während der vergangenen 7 Jahre.
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Globalziel statt Kontingente
Ende Februar hat Avenir Suisse mit dem «Globalziel» einen Vorschlag präsentiert, wie die Ziele der Masseneinwanderungsinitiative bei gleichzeitigem Erhalt der Personenfreizügigkeit erreicht werden könnten. Das neue «avenir standpunkte» erklärt die Umsetzung des Globalziels im Detail.
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Einkommen ohne Grund
Voraussichtlich 2015 oder 2016 werden die Schweizer Bürgerinnen und Bürger über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) abstimmen. Das fünfte «avenir standpunkte» zeigt, warum dem BGE jenseits aller Zweifel an der Finanzierbarkeit und aller ungelösten Fragen im Zusammenhang mit der Zuwanderung wenig Reizvolles und schon gar nichts Liberales anhaftet.
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Gelenkte Zuwanderung
Nach der Annahme der Zuwanderungsinitiative stellt sich die Frage, wie eine auf Kontingente gestützte Steuerung der Migration umgesetzt werden könnte. Das neue «avenir spezial» analysiert und bewertet administrative und preisbasierte Instrumente. Ein Vergleich zeigt, dass Auktionen die am wenigsten schlechte Lösung sind.
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