Schweizer Sicherheitsrisiken sind transnational. Dies stellt die neue Armeebotschaft vom 19. Februar 2020 fest. Es sei äusserst unwahrscheinlich, dass die Schweiz Opfer eines konventionellen, militärischen Angriffes werde. Die Sicherheit der Schweiz werde vielmehr durch Cyber- und Terrorbedrohungen herausgefordert. Zugespitzt formuliert: Feindliche Panzer werden den Paradeplatz nicht besetzen, viel eher wird das Licht am Zürcher Hauptbahnhof ausgeknipst.
Angesichts aktueller transnationaler gesundheitlicher Sicherheitsrisiken wie dem Coronavirus mag eine Bedrohungsanalyse, die konventionelle, militärische Konflikte auf Schweizer Boden relativiert, trivial erscheinen. Jedoch ist sie nötiger denn je. Denn es braucht eine systematischere Lagebeurteilung, um die sicherheitspolitische Strategie auszubauen.
Die Schweiz ist umgeben von Nato-Ländern und dem neutralen Österreich. Als kleines Land inmitten von Europa ist die nationale Sicherheit aufgrund der geänderten Bedrohungslage abhängig von der transnationalen Sicherheit auf dem Kontinent. Die folgende Tabelle zeigt die geänderte Bedrohungslage für die Schweiz auf: Der Kalte Krieg ist vorbei, und mit ihm die letzte glaubwürdige Wahrscheinlichkeit eines konventionellen militärischen Konfliktes auf Schweizer Boden. Die multilaterale Weltordnung erodiert. Cyber- und Terrorbedrohungen nehmen zu und relativieren die Territorialität von Sicherheitsrisiken.
Grössere Bedrohung als Panzer auf dem Paradeplatz: Am Hauptbahnhof gehen die Lichter aus. (Pascl Meier, Unsplash)
Die geänderte Bedrohungslage beeinflusst denn auch die sicherheitspolitischen Massnahmen. Ein integrierter Ansatz ist angebracht, der zivile, militärische und diplomatische Instrumente gleichermassen berücksichtigt. Ausserdem braucht es eine transnationale Schweizer Sicherheitspolitik, um grenzüberschreitend die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent sicherzustellen, Interoperabilität zu gewährleisten und den Multilateralismus hochzuhalten.
| 1947-1989 | 2001-2019 | 2019-? | |
|---|---|---|---|
| Phase | Der Kalte Krieg | Krieg gegen den Terror | Neue Technologien und hybride Konfliktführung |
| Worst-Case-Szenario | Bewaffnete, zwischenstaatliche Konflikte, Proliferation von Atomwaffen | Terroristischer Angriff mit Massenvernichtungswaffen, Verbreitung von Atomwaffen, gescheiterte Staaten in Besitz von Atomwaffen | Ende des multilateralen Systems, autonome Atomwaffensysteme |
| Akteure | Staaten | Staaten und nichtstaatliche Akteure | Staaten und nichtstaatliche Akteure, Tech-Industrie |
| Geänderte Bedrohungslage | Kalter Krieg, Ost-West-Konfrontation, die Gefahr eines konventionellen Krieges mit der Sowjetunion | Neue Risiken: Terroranschläge und innerstaatliche Konflikte | Cyber-Angriffe, nachrichtendienstliche Aktivitäten, zunehmende terroristische Bedrohung, organisierte internationale Kriminalität |
| Sicherheitspolitische Massnahmen | Ost-West-Blockbildung, militärische Massnahmen im Hinblick auf konventionelle, bewaffnete Kriege. Boden-Luftverteidigung, konzipiert für einen Krieg mit der Sowjetunion | Konventionelle militärische Maßnahmen. Ergänzt durch einen integrierten Ansatz: Zusammenspiel von politischen, diplomatischen, wirtschaftlichen, polizeilichen und militärischen Massnahmen | Erhöhte Sicherheitskomplexität verlangt nach einem noch stärker integrierten Ansatz und nach transnationaler Zusammenarbeit |
| Quelle: Avenir Suisse, Security Report, 2020 |
|||
Wie kann sich die Schweiz, gegeben die geänderte Bedrohungslage, autonom verteidigen? Was sind Kosten und Nutzen einzelner sicherheitspolitischer Instrumente und Massnahmen?
Um solche Fragen umfassend beantworten zu können, sollte der Bundesrat zukünftige Lagebeurteilungen systematischer erstellen und in eine langfristige Sicherheitsstrategie münden lassen. Im aktuellen sicherheitspolitischen Bericht werden Sicherheitsrisiken, zuständige Instrumente und Massnahmen zwar nacheinander aufgezählt, jedoch weder aufgrund einer systematischen Bedrohungsanalyse priorisiert noch strategisch budgetiert.
Eine kostentransparente, bedarfsbasierte Strategie hätte eine wichtige Legitimationsfunktion. Wenn nicht im Detail ersichtlich ist, weshalb staatliche Institutionen öffentliche Gelder ausgeben, dann leidet die Legitimität, beispielsweise der Armee. Armeebotschaften erhielten dementsprechend mehr Glaubwürdigkeit, da der militärische Einkaufszettel stärker in eine umfassende sicherheitspolitische Strategie eingebettet wäre. Die trivial anmutende Lagebeurteilung in der aktuellen Armeebotschaft kann wohlwollend als ein Schritt in Richtung systematischer Bedrohungsanalyse interpretiert werden.
