Think dänk! Mikrofon und Soundwave.

Think dänk!

Der Denkfabrik beim Denken zuhören

Was leistet eine Denkfabrik? Sie denkt. Sie forscht, entwickelt, bewertet. Produziert Wissen, Strategien, Lösungsvorschläge. Gibt Denkanstösse und Impulse, zeigt den Handlungsbedarf auf. So entwickelt Avenir Suisse Ideen für unsere Gesellschaft – prospektive Gedanken jenseits des Mainstreams zu Themen, die uns alle angehen. 

Lust, dem Think-Tank beim Denken zuzuhören und unsere Zukunft mitzudenken? Das Avenir-Suisse-Forschungsteam schafft Transparenz und gibt Einblicke in seine Arbeitsweise. 

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Ein Ökonom mit radikalen Ideen

Podcast Jürg Müller verteidigt gegenüber Jakob Schaad sein Buch «The End of Banking»

Der NZZ-Redaktor Jürg Müller ist Co-Autor des ökonomischen Buches «The End of Banking», das unter dem Pseudonym Jonathan McMillan publiziert wurde. Die Publikation setzt sich kritisch mit dem Bankenwesen, der Kreditschöpfung und dem Geldsystem auseinander. Die Autoren beschäftigen sich mit den Boom-and-Bust-Zyklen, den exzessiven Risiken, exorbitanten Managerentschädigungen und der Too-big-to-fail-Problematik. Mit ihrer «systemic solvency rule» lancieren sie eine radikale Reformidee, die noch über die Forderungen der Vollgeldinitiative hinausgeht. Unter der Leitung von Nico Leuenberger diskutiert Jakob Schaad mit Jürg Müller.

Die Informationstechnologien hätten die Art und Weise, wie wir versucht haben, das Banking zu kontrollieren, zerstört – also das Regulierungswerk, sagt der Autor. Deshalb schlage er im Unterschied zur heutigen Bankenregulierung oder zur Vollgeldinitiative vor, eine Solvenzregel einzuführen, die dazu führen würde, dass systemische Risiken im Finanzsystem nicht mehr eingegangen werden könnten.

Den Einwand von Jakob Schaad, die vorgeschlagene Lösung scheine ihm äusserst radikal, beantwortet Müller mit dem Argument, wir lebten in radikalen Zeiten. Die Informationstechnologien hätten schon viele Branchen auf den Kopf gestellt, das gelte auch für den Finanzsektor.

 


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Jürg Müller, Jakob Schaad, Nico Leuenberger

Das Alter ist näher als gedacht

Podcast Roundtable mit Avenir Jeunesse zum Thema «Altersvorsorge»

Im April hat Avenir Jeunesse ihre erste gedruckte Publikation herausgegeben – ausgerechnet zur «Altersvorsorge». Ziel der Broschüre ist es, die junge Generation auf das komplexe Thema zu sensibilisieren. Nach den Diskussionen und Polemiken im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Altersvorsorge 2020 war es Salomè Vogt und ihrem Team von Avenir Jeunesse ein Anliegen, einen verständlichen Überblick zu schaffen und aufzuzeigen, vor welchen Herausforderungen das schweizerische Vorsorgesystem steht.

Die Publikation ist aber nicht nur für Jüngere, sondern für alle Interessierten ein nützlicher Leitfaden. Insbesondere haben es die Autorinnen und Autoren vermieden, Jung gegen Alt auszuspielen. Im Roundtable-Podcast erklären Salomè Vogt, Noémie Roten, Jennifer Langenegger, Laura Calendo und Mario Bonato, weshalb die Altersvorsorge selber in die Jahre gekommen ist: Sie beruht nämlich nicht nur auf einem gestrigen Gesellschaftsbild, sondern auch auf veralteten Annahmen hinsichtlich des Bevölkerungswachstums. Zusätzlich sind die Trends eindeutig, in welche Richtung sich das Rentensystem entwickeln wird: Einerseits verbringen wir dank der gestiegenen Lebenserwartung mehr Zeit in Pension. Anderseits sinken die Rentenbeiträge, weil die Erwerbsbevölkerung schrumpft und die Babyboomer pensioniert werden.

Die Dringlichkeit, eine Lösung für diese zunehmend klaffende Schere zu finden, wird unterschätzt, glauben die Teilnehmenden des Roundtables. Der Schuldenberg wächst und belastet die junge Generation. Bereits 2030 ist die aktuelle AHV-Reserve von 44 Mrd. Fr. aufgebraucht, und schon 2035 wird ein Loch von 45 Mrd. Fr. zu stopfen sein.

Bei der 2. Säule, den Pensionskassen, präsentiert sich die Situation nicht viel besser: Das System geht von traditionellen Arbeitsmodellen und überkommenen Familienstrukturen aus. Fast jeder und jede Dritte arbeitet heute mit reduziertem Pensum, die Mehrfachbeschäftigung hat ebenfalls zugenommen. Wenn beide Lebenspartner teilzeitlich erwerbstätig sind, fliesst aufgrund des Koordinationsabzuges weniger Geld in die berufliche Vorsorge.

Die Gesprächsteilnehmerinnen von Avenir Jeunesse sind sich darüber einig, dass die Diskussion über die Erhöhung des Rentenalters enttabuisiert werden muss. Vor allem jedoch gelte es, bereits als junger Mensch ans Alter zu denken. Konkret: Um keine irreversiblen Beitragslücken entstehen zu lassen, dürfe man bereits während des Studiums nicht vergessen, AHV-Beiträge einzuzahlen. Ausserdem sei man nach dem Eintritt ins Berufsleben gut beraten, sich über die Sparmöglichkeiten in der 3. Säule zu informieren.

Publikation «Heute, nicht morgen! – Ideen für eine fortschrittliche Altersvorsorge»


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Salomè Vogt, Noémie Roten, Laura Calendo, Mario Bonato, Jennifer Anthamatten

«Selbst Linke sind in Schwyz konservativer»

Avenir-Suisse-Freiheitsindex, Podcast Der Schwyzer Regierungsrat Kaspar Michel im Gespräch mit Laura Calendo und Samuel Rutz über den Avenir-Suisse-Freiheitsindex

Kaspar Michel, Finanzdirektor des Kantons Schwyz, hat am Regierungssitz in Schwyz mit Laura Calendo und Samuel Rutz über den praktischen Nutzen des jährlich erscheinenden Avenir-Suisse-Freiheitsindexes gesprochen. Sein Kanton nimmt in der Auswertung seit Jahren einen Spitzenplatz ein. Betrachtet man nur die ökonomischen Indikatoren, liegt Schwyz aktuell sogar auf Rang 1.

Für Michel besteht der grösste Wert des Freiheitsindexes darin, dass den Kantonen damit ein Spiegel vorgehalten wird. Die Untersuchung gebe Hinweise darauf, wo Verbesserungspotenzial bestehe – auch wenn man über einzelne Aspekte des Avenir-Suisse-Freiheitsindexes diskutieren könne.

Gerade im Kanton Schwyz sei der Freiheitsbegriff ein wesentliches Leitinstrument für sämtliche politischen Tätigkeiten. Der Freiheitsbegriff sei historisch konnotiert und finde heute noch in der täglichen Politik Verwendung – auch wenn jeder etwas anderes darunter verstehe. Grundsätzlich einig sei man sich auf breiter Front darüber, dass so wenig wie möglich reguliert werden solle und dass man nicht jedem Trend hinterherrennen müsse.

Kaspar Michel (links) im Gespräch mit Laura Calendo und Samuel Rutz am Sitz der Schwyzer Kantonsregierung. (Avenir Suisse)

Entsprechend versuche man im Kanton Schwyz, eigene Gedanken zu entwickeln und eigene Bedürfnisse abzudecken. Es gebe, wie vermutlich in anderen Zentralschweizer Kantonen auch, eine Grundskepsis gegenüber neuen Regulatorien. Schwyz setze Bundesrecht sehr zurückhaltend um, was der lokalen politischen Tradition entspreche.

Die Frage, ob es messbare Resultate der liberalen Politik im ökonomischen Bereich gebe, bejaht Michel ausdrücklich. Die Erfolge dieser Politik – etwa die Neuansiedlung von Gewerbe und Industrie – drücke sich in einer tiefen steuerlichen Belastung aus, gerade für juristische, aber auch für natürliche Personen. Herausforderungen sieht der Finanzdirektor darin, die Standortvorteile zu erhalten und die steuerliche Belastung tief zu halten. Kritisch sieht er die negative Pendlerbilanz: Viele geniessen den schönen Lebensraum im Kanton Schwyz, fahren aber nach Zürich, Zug oder Luzern zur Arbeit. Ziel sei es, in Schwyz noch mehr Arbeitsplätze zu schaffen, um die Wertschöpfung im Kanton zu halten und zu erhöhen.

Verbesserungspotenzial gibt es gemäss dem Avenir-Suisse-Freiheitsindex vor allem im zivilen Bereich – etwa bei den politischen Rechten für Ausländer oder in Sachen langer Wohnsitzanforderungen für Einbürgerungen. Hierfür sieht Michel kurz- oder mittelfristig wenig Chancen – und auch kaum Bedarf. Schwyz sei ein freiheitlicher, aber auch recht konservativer Kanton – das gelte selbst für die Linke. In Sachen Ausländerrechte gehöre man nicht zu den Vorreitern. Entsprechend stellt der Regierungsrat gewisse Indikatoren des Avenir-Suisse-Freiheitsindexes in Frage: Das Ausländerrecht würden nicht viele Leute auf Schwyzer Strassen als wesentliches Merkmal für eine freiheitliche Gesellschaft anerkennen, meint er. Grundsätzlich seien die Schwyzer zufrieden und gut unterwegs.


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Samuel Rutz, Laura Calendo

Augen verschliessen kann teuer werden

Podcast Thomas Lorenz von der Stiftung Zukunft.li im Gespräch mit Jérôme Cosandey über das obligatorische individuelle Pflegekapital

Seit Jahren propagiert Avenir Suisse ein obligatorisches individuelles Pflegekapital für die Finanzierung der Alterspflege. Die Stiftung Zukunft.li in Liechtenstein hat ein ähnliches Modell entwickelt. Thomas Lorenz, Direktor des Think-Tanks im Fürstentum, erklärt im Podcast mit Jérôme Cosandey, Forschungsleiter für Sozialpolitik bei Avenir Suisse, die Hintergründe seines Vorschlags.

Der Idee zugrunde liegt die demografische Entwicklung, die auch in Liechtenstein Sorge bereitet. Der Hauptunterschied zum Modell von Avenir Suisse bestehe darin, dass im Fürstentum kein Zielbetrag festgelegt werden soll, der beim Eintritt in die Pflegebedürftigkeit vorhanden sein muss. Avenir Suisse hingegen peilt ein Kapital an, das die Finanzierung eines durchschnittlichen Heimaufenthalts sicherstellt. Die Liechtensteiner orientieren sich aus Gründen der politischen Machbarkeit daran, was für einen relevanten Teil der Bevölkerung finanziell zumutbar ist. Beiden Vorschlägen gemeinsam ist die Vererbbarkeit des Pflegekapitals bei Nichtverwendung.

Für Jérôme Cosandey ist klar, dass wir ohne Anpassung der heutigen Schweizer Pflegefinanzierung über Steuern und Krankenkassenprämien mehr bezahlen werden als bisher. Der Bundesrat geht davon aus, dass bis 2045 eine Erhöhung der Steuern um 12% nötig wird und sich der Anteil der Krankenkassenprämien für den Bereich der Alterspflege verdoppelt. Jérôme Cosandey plädiert deshalb dafür, Anreize für eine Verhaltensänderung zu setzen: Aus den hohen Krankenkassenprämien werde ein Anspruch abgeleitet, das einbezahlte Geld auf die eine oder andere Weise zurückzuerhalten. Habe man indessen eigenes Kapital für die Alterspflege angespart, bemühe man sich eher darum, altersgerecht zu wohnen oder den Heimeintritt möglichst zu verzögern – oft mit der Unterstützung von Angehörigen.

Ähnlich wie in der Schweiz sträubt sich auch in Liechtenstein die Regierung bisher gegen ein obligatorisches individuelles Alterskapital – mit der Begründung, das Modell sei nicht mehrheitsfähig. Der Vorschlag der Stiftung Zukunft.li habe das Thema jedoch ins politische Bewusstsein gerückt, sagt Thomas Lorenz. Im letzten Dezember wurde im Landtag ein breit abgestütztes, von allen Fraktionen mitgetragenes Postulat überwiesen, wonach die Regierung im Laufe dieses Jahres diverse Fragen beantworten muss. Auch hat der Fürst in seiner Neujahrs-Thronrede das Thema prominent hervorgehoben.

Einen ähnlichen Vorstoss hatte zwar Ständerat Josef Dittli Ende 2016 auch in der Schweiz eingereicht, ist beim Bundesrat aber auf taube Ohren gestossen: Dies nicht nur, weil Pflege in der Schweiz Sache der Kantone ist. Der Bundesrat bezweifelt, dass ein obligatorisches individuelles Pflegekapital das richtige Modell sei, da nur ein knappes Zehntel der 65-Jährigen und Älteren intensive Pflege beanspruchen würden. Dies sei aber nur eine Momentaufnahme in einem spezifischen Jahr, betont Cosandey. Man könne daraus nicht hochrechnen, wie viele Personen in ihrem gesamten Leben pflegebedürftig sein werden. Sowieso könne ein Pflegekapital nicht alle Risiken abdecken, sondern sichere nur einen typischen Grundbedarf – den «First-Level-Support» sozusagen.

Thomas Lorenz glaubt, dass die Höhe des angesparten Betrags nicht so relevant sei. Ob zum Zeitpunkt der Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit 50’000 oder 100’000 Fr. auf dem Konto liegen, spiele eine untergeordnete Rolle. Das Pflegekapital werde die bestehenden Finanzierungsmechanismen nie gänzlich ablösen können, sondern höchstens eine Entlastung für künftige Steuerzahler darstellen. Die grundsätzliche Frage lautet vielmehr, ob wir willens und fähig seien, über ein System nachzudenken, das stärkere Eigenverantwortung verlangt – aber im Rahmen der wirtschaftlichen Tragbarkeit für den Einzelnen.

Ausführliche Informationen zum Thema finden Sie in der Studie «Neue Massstäbe für die Alterspflege».


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Jérôme Cosandey, Nico Leuenberger

Im Schweizer Hochschulraum findet eine Nivellierung statt

Podcast Bildungspolitik ist oft Regionalpolitik der Standortkantone

Schleichende Fehlentwicklungen in der Bildungspolitik gefährden den Hochschulraum Schweiz. Kaum wahrgenommen von der Öffentlichkeit, drohen die Schweizer Hochschulen ihre Spitzenposition im internationalen Wettbewerb zu verlieren.

Im Podcast benennen Matthias Ammann und Patrik Schellenbauer die Probleme der Schweizer Hochschulpolitik: die Verflechtung von Bund und Kantonen, die Fokussierung auf Regionalpolitik statt auf Exzellenz, die Angleichung der Universitäten und Fachhochschulen, ein geringes Kostenbewusstsein bei den Studierenden sowie ungenutztes Potenzial beim Import und Export von Bildung.

Ein Massnahmenpaket soll diese Fehlentwicklungen bremsen. So müsste beispielsweise die Grundfinanzierung durch den Bund grundlegend neu gedacht werden. Statt einem Standortwettbewerb braucht es verstärkte Konzentration auf Lehre und/oder Forschung. Eine effektivere Finanzierungspolitik und ein effizienterer Umgang mit Finanzierungsmitteln ist nur schon deshalb unverzichtbar, weil die öffentlichen Mittel nicht so schnell wachsen werden wie bisher. Eine weitere Schwierigkeit ist die Tatsache, dass die Schweiz in die Ausbildung von ausländischen Studenten investiert, es ihnen aber anschliessend erschwert oder gar verunmöglicht, die erworbenen Fähigkeiten hierzulande nutzbar zu machen. Deshalb sollten ausländische Studierende von Drittstaatenkontingenten und vom strengen Inländervorrang ausgenommen werden.


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Patrik Schellenbauer, Matthias Ammann

Aufschwung ohne Ende?

Podcast Die Weltwirtschaft entwickelt sich blendend. Doch ist dem Boom zu trauen?

Die Wirtschaftsaussichten sind allseits gut, und die Börsen boomen weltweit mit sinkenden Schwankungen. Nicht nur in den USA, sondern auch in den Ländern der EU könnte sich das Blatt hin zu Wachstum und wiedergewonnener Prosperität gewendet haben. Die Schuldenkrise in der EU scheint überwunden. Trotz jahrelanger ultra-expansiver Geldpolitik zeigt sich kaum Inflation am Horizont, und die Zinsen bleiben tief, wenn nicht sogar negativ. Befinden wir uns also in der besten aller Welten? Hat sich in der Weltwirtschaft etwas Grundlegendes geändert? Oder ist dies nur der vorübergehende Rausch der massiven geldpolitischen Infusion seit der grossen Rezession, der (endlich) einsetzt und bei Entzug einem noch stärkeren Kater weicht?

Der Aufschwung findet vor einem politischen Hintergrund statt, der schwer einzuschätzen ist. Demokratische Institutionen werden von neuen politischen Bewegungen grundsätzlich in Frage gestellt. Seit einem Jahr ist in den USA mit Donald Trump ein erklärter Protektionist an der Macht, und in verschiedenen Ländern der EU diktieren EU-feindliche Protestparteien zunehmend die Agenda. Autoritäre Tendenzen erhalten Auftrieb, geopolitische Spannungen sind wieder aktuell. Kann das gut gehen? Patrik Schellenbauer, Chefökonom von Avenir Suisse, und Jakob Schaad, Verantwortlicher für die strategische Politikanalyse und Forschungsleiter «Leistungsfähige Infrastrukturen und Märkte», diskutieren im Podcast darüber, wie nachhaltig die positiven Nachrichten aus der Wirtschaft in einem wackeligen politischen Umfeld einzuschätzen sind.


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Patrik Schellenbauer, Jakob Schaad

Gespräch am digitalen Kaminfeuer

Podcast Podcast Spezial: Marco Salvi und Michael Wiederstein, Chefredaktor «Schweizer Monat», über Digitalisierung

Alles spricht zur Zeit über die Digitalisierung, als würde es sich dabei um ein neues Phänomen handeln. Doch neu ist eigentlich nur die Geschwindigkeit, mit der sie immer mehr Lebensbereiche erfasst.

Düstere, aber auch heitere Prognosen zur digitalen Transformation prägen den gesellschaftlichen und medialen Diskurs. Digitalisierung figuriert dabei sowohl als Bedrohung als auch als Chance – als Schreckensszenario ebenso wie als Heilsversprechen. Optimismus, übertriebene Erwartungen, aber auch Verunsicherung und Angst sind die Folge.

Es ist schwierig, vor diesem Hintergrund eine sachliche Diskussion zu führen. Doch ohne eine nüchterne Auseinandersetzung mit dem Thema lässt sich der Prozess nicht mitgestalten. Marco Salvi, Senior Fellow und Forschungsleiter Chancengesellschaft bei Avenir Suisse, und Michael Wiederstein, Chefredaktor der Zeitschrift «Schweizer Monat», haben sich deshalb zum virtuellen Kaminfeuergespräch getroffen.

In einem 40 Minuten dauernden Podcast Spezial diskutiert der Geisteswissenschafter Wiederstein mit dem Ökonomen Salvi, was Digitalisierung für unseren Alltag bedeutet und in naher Zukunft bedeuten wird. Wo entstehen Spannungsfelder? Welche Rolle kann und soll die Politik dabei übernehmen? – Wo lauern die Fallen, und welche neuen Horizonte eröffnen sich?

Weiterführende Informationen zum Thema Digitalisierung finden Sie in der Studie «Wenn die Roboter kommen – Den Arbeitsmarkt für die Digitalisierung vorbereiten».


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Marco Salvi

«So lange es Arme gibt, sind wir nicht am Ziel»

Podcast Warum die Diskussion über Einkommensverteilung eher unten statt oben ansetzen sollte

Medien berichten gerne über Einkommen, besonders gerne über jene von Spitzenmanagern. Natanael Rother kann damit nicht viel anfangen, und zwar aus drei Gründen:

Erstens, die publikumsträchtige Neiddiskussion bringt letztlich keine Antwort auf die Frage: «Was können wir gegen Armut tun?»

Zweitens entstehen Löhne nicht in einem Verteilkampf zwischen Managern und Arbeitnehmern, sondern auf dem Arbeitsmarkt. Hohe Steuern auf hohen Einkommen bringen Niedrigverdienern keinen direkten Vorteil.

Drittens hat sich die Einkommensverteilung in der Schweiz in den letzten zehn Jahren erstaunlich stabil entwickelt, wie Rothers kürzlich publizierte Studie «Wie gut geht es uns? Zahlen und Grafiken zur Einkommensverteilung in der Schweiz und in der Welt» zeigt. Im Gegensatz etwa zu den USA ist bei uns keine Entkoppelung der oberen von den unteren Einkommensgruppen feststellbar. Der überwiegenden Mehrheit der Menschen geht es heute besser als 2007, wenn man die Entwicklung ihrer verfügbaren Einkommen (nach Umverteilung, obligatorischen Abgaben und staatlichen Unterstützungsleistungen) vergleicht. Etwas mehr Gelassenheit in der hitzigen Diskussion über die hohen Löhne einiger weniger wäre aufgrund der Faktenlage durchaus angebracht.

Und trotzdem: Diese guten Nachrichten punkto Einkommensverteilung dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass es in der Schweiz aktuell immer noch 100 000 Menschen gibt, die in Armut leben. Und genau hier, also bei der Suche nach konstruktiven Lösungen zur Bekämpfung der Armut, sollte die Verteilungsdiskussion ansetzen.


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Natanael Rother

Ist der Föderalismus von gestern?

Podcast Wie eine erfolgreiche Staatsform für die Zukunft gerüstet werden kann

Eine grossangelegte Umfrage hat es vor einigen Monaten gezeigt – kaum jemand von den Jungen interessiert sich für Föderalismus. Auch bei älteren Semestern scheint der Rückhalt für den kleinräumigen Staatsaufbau der Schweiz zu bröckeln. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die grossen Herausforderungen dieser Zeit vielmehr auf internationaler Ebene als auf nationaler, kantonaler oder gar kommunaler Ebene gesehen werden. Warum sollten wir uns also mit dem Kantönligeist abgeben in Zeiten immer ausgeprägterer Globalisierung?

Im jüngsten Avenir-Suisse-Podcast lenkt Natanael Rother den Fokus auf einen wenig besprochenen Aspekt der föderalen Organisation der Schweiz: Föderalismus ist nicht einfach Selbstzweck oder Worthülse der Vergangenheit. Es ist nicht in erster Linie die Tradition, die dem Föderalismus eine Daseinsberechtigung gibt, sondern der Erfolg: Die kleinräumige Organisation mit weitgehend selbständigen Kantonen war in der Vergangenheit erfolgreicher als andere Staatsformen darin, die richtigen Leistungen zu einem möglichst tiefen Preis zu erbringen. Die Kleinräumigkeit schafft Bürgernähe, und die Kantone konnten immer wieder auch als Ideenlabor wirken.

Trotz des Erfolgs in früheren Jahren zeichnen sich heute verschiedene Herausforderungen ab: Die Aufgaben wurden mit der NFA weniger konsequent entflochten als geplant, und seither sind wieder Zentralisierungen und Verflechtungen zu beobachten, die wenig mit dem Bemühen um die möglichst effiziente Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu tun haben. Die Folge davon ist eine (nicht zielgerichtete, zu teure) Erbringung staatlicher Leistungen, kurz: ein zu geringer «value for tax money».

Gerade weil die Schweiz so dezentralisiert und fragmentiert ist, braucht sie eine gut organisierte Struktur, die die Anreize im Umgang mit Steuergeldern richtig setzt. Eine ungünstige Ausgestaltung von Regeln und Institutionen würde schnell dazu führen, dass die potenziellen Nachteile (z.B. Koordinationskosten, geringe Ausnutzung von Grössenvorteilen) gegenüber den potenziellen Vorteilen (Bürgernähe, Wettbewerb, Entdeckungsverfahren) überwiegen.

Avenir Suisse hat in der Studie «NFA II – Für die Revitalisierung des Schweizer Föderalismus» Handlungsfelder für gezielte Entflechtungen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen klarer zu strukturieren und den Kantonen wieder mehr Freiheiten zu gewähren.


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Natanael Rother, Nico Leuenberger

Wie weiter mit der Postfinance?

Podcast Über inkonsequente Ordnungspolitik und ihre möglichen Folgen

Im September wurde die Staatsgarantie für die Postfinance offiziell aufgehoben. Trotzdem bleibt der Bund Eigner der Postfinance  – und somit in der Verantwortung für ihren Geschäftsgang. Gleichzeitig nimmt er weiterhin Einfluss auf das Geschäftsmodell, zum Beispiel mit dem Verbot, Kredite oder Hypotheken zu vergeben, oder auch mit dem Grundversorgungsauftrag.

Ergibt der regulatorische Rahmen für die Postfinance in der modernen Welt noch Sinn? Oder gäbe es bessere Wege? Samuel Rutz, Adjunct Fellow bei Avenir Suisse und Wettbewerbsexperte diskutiert diese Fragen mit Christian Jaag, der als Managing Partner bei Swiss Economics Unternehmen in Regulierungsfragen berät und mit der Situation der Postfinance vertraut ist.

Samuel Rutz sähe in einer Privatisierung einen Befreiungsschlag für die Postfinance, weil sie dann mit den anderen Finanzinstituten in einen ganz normalen Wettbewerb treten könnte. Den Grundversorgungsauftrag würde er abschaffen, weil der Postfinance heute keine entscheidende Rolle mehr für die Sicherstellung des Zahlungsverkehrs zukommt. Auch andere Länder würden gut ohne derartige semistaatliche Finanzdienstleister auskommen.

Christian Jaag sieht es nicht ganz so kritisch, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Postfinance (noch) Gewinn erwirtschaftet – im vergangenen Jahr knapp 400 Mio. Franken. Postfinance trägt damit einen wesentlichen  Teil zum Gewinn der Postgruppe bei. Ausserdem gäbe es mit der traditionellen Post durch die gemeinsam benutzten Infrastrukturen Synergien.

Einig sind sich die beiden Ökonomen, dass eine Privatisierung oder eine Teilprivatisierung keine Einzelmassnahme sein dürfte und der Grundversorgungsauftrag und das Kreditverbot auf jeden Fall gleichzeitig zur Disposition zu stellen wären.

Entgegen der ordnungspolitischen Logik weitet sich der Einfluss der Politik auf die Postfinance laufend aus. Aktuell gibt es Bemühungen im Nationalrat, die Postfinance dazu zu verpflichten, allen Auslandsschweizern ein Konto anzubieten. Auch an Postfinance-Dogmen herrscht kein Mangel: bei bürgerlichen Politikern ist es das kategorische Festhalten am Kreditverbot, im linken Lager die Frage des Staatseigentums.


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Samuel Rutz, Christian Jaag, Nico Leuenberger
https://www.avenir-suisse.ch/podcasts/page/9