Anfang August hat die US-Regierung einen Zollsatz von 39% auf zahlreiche Schweizer Exportwaren verhängt. Das ist doppelt problematisch. Erstens gehört dieser Satz zu den höchsten überhaupt und liegt deutlich über jenem für die EU. Das schwächt die relative Wettbewerbsfähigkeit. Zweitens gehen – exklusive Gold – rund 19% aller Schweizer Warenexporte in die USA, sodass ein erheblicher Teil der Wirtschaft betroffen ist.
Für Avenir Suisse ist klar: Nichtstun ist in dieser Situation keine Option. Zwar bleiben aussenpolitische Verhandlungen zentral, ihr Ausgang liegt jedoch ausserhalb des unmittelbaren Einflusses der Schweiz. Handlungsfähig ist die Politik hingegen im Inland – bei den Rahmenbedingungen für Unternehmen.
Innenpolitische Reformen für rasche Wirkung
Die Analyse schlägt 15 Massnahmen in fünf Bereichen vor:
- Arbeitsmarkt: Arbeitsgesetz modernisieren, Lohnkosten stabilisieren, Kurzarbeit nicht zur Dauerlösung ausbauen
- Steuern: Mehrwertsteuersätze vereinheitlichen, Steuerbelastung nicht erhöhen, OECD-Mindeststeuer (noch) nicht aussetzen
- Regulierung: Bewilligungsverfahren beschleunigen, eine parlamentarische «Löschwoche» verankern, internationale Vorschriften nicht ohne Pflicht übernehmen
- Infrastruktur: Versorgungssicherheit mit Energie gewährleisten, digitale Netze rascher ausbauen, auf regionalpolitisch motivierte Verkehrsprojekte verzichten
- Innovation: Startup-Visa einführen, Innovationshemmnisse abbauen, keine branchenspezifischen Subventionen gewähren.
Avenir Suisse warnt vor industriepolitischen Sondermassnahmen. Statt einzelne Branchen mit Subventionen zu stützen, gilt es, den Standort insgesamt widerstandsfähiger zu machen.
Die Vorschläge setzen auf Evolution statt Revolution: den Status-quo umsichtig hinterfragen, gezielt verbessern und so das Fundament der Schweizer Wirtschaft festigen. So können Unternehmen in einem unsicheren geopolitischen Umfeld zumindest im Inland auf Rückenwind zählen.
