Eco on the Rocks
Gespräch zwischen Peter Fischer, Michael Grampp und Patrick Dümmler
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Patrick Dümmler
Was wäre die Schweiz ohne Zürich?
Eco on the RocksGespräch zwischen Peter Fischer, Michael Grampp und Patrick Dümmler
Zürich ist de facto der Motor der Schweiz: Rund 20% der nationalen Wirtschaftsleistung wird hier erzielt. Der Kanton stemmt knapp 40% aller Einzahlungen für den Finanzausgleich. Und: Die Stadt Zürich zählt zu einer der lebenswertesten weltweit. In vielen anderen Bereichen zeigt Zürich jedoch keine Glanzleistung. Was läuft falsch? Was muss getan werden, damit der Kanton seine alte Stärke zurückgewinnt?
Peter Fischer, Michael Grampp und Patrick Dümmler diskutieren, welche Bedeutung Zürich für die Schweiz hat, weshalb der Standort an wirtschaftlicher Attraktivität verliert und welche Reformen notwendig sind. In einem Gedankenexperiment fragen sie sich zum Schluss: Was wäre die Schweiz ohne Zürich?
Podcast
Wie eine erfolgreiche Staatsform für die Zukunft gerüstet werden kann
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Natanael Rother,
Nico Leuenberger
Ist der Föderalismus von gestern?
PodcastWie eine erfolgreiche Staatsform für die Zukunft gerüstet werden kann
Eine grossangelegte Umfrage hat es vor einigen Monaten gezeigt – kaum jemand von den Jungen interessiert sich für Föderalismus. Auch bei älteren Semestern scheint der Rückhalt für den kleinräumigen Staatsaufbau der Schweiz zu bröckeln. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die grossen Herausforderungen dieser Zeit vielmehr auf internationaler Ebene als auf nationaler, kantonaler oder gar kommunaler Ebene gesehen werden. Warum sollten wir uns also mit dem Kantönligeist abgeben in Zeiten immer ausgeprägterer Globalisierung?
Im jüngsten Avenir-Suisse-Podcast lenkt Natanael Rother den Fokus auf einen wenig besprochenen Aspekt der föderalen Organisation der Schweiz: Föderalismus ist nicht einfach Selbstzweck oder Worthülse der Vergangenheit. Es ist nicht in erster Linie die Tradition, die dem Föderalismus eine Daseinsberechtigung gibt, sondern der Erfolg: Die kleinräumige Organisation mit weitgehend selbständigen Kantonen war in der Vergangenheit erfolgreicher als andere Staatsformen darin, die richtigen Leistungen zu einem möglichst tiefen Preis zu erbringen. Die Kleinräumigkeit schafft Bürgernähe, und die Kantone konnten immer wieder auch als Ideenlabor wirken.
Trotz des Erfolgs in früheren Jahren zeichnen sich heute verschiedene Herausforderungen ab: Die Aufgaben wurden mit der NFA weniger konsequent entflochten als geplant, und seither sind wieder Zentralisierungen und Verflechtungen zu beobachten, die wenig mit dem Bemühen um die möglichst effiziente Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu tun haben. Die Folge davon ist eine (nicht zielgerichtete, zu teure) Erbringung staatlicher Leistungen, kurz: ein zu geringer «value for tax money».
Gerade weil die Schweiz so dezentralisiert und fragmentiert ist, braucht sie eine gut organisierte Struktur, die die Anreize im Umgang mit Steuergeldern richtig setzt. Eine ungünstige Ausgestaltung von Regeln und Institutionen würde schnell dazu führen, dass die potenziellen Nachteile (z.B. Koordinationskosten, geringe Ausnutzung von Grössenvorteilen) gegenüber den potenziellen Vorteilen (Bürgernähe, Wettbewerb, Entdeckungsverfahren) überwiegen.
Avenir Suisse hat in der Studie «NFA II – Für die Revitalisierung des Schweizer Föderalismus» Handlungsfelder für gezielte Entflechtungen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen klarer zu strukturieren und den Kantonen wieder mehr Freiheiten zu gewähren.
