Podcast
Wie eine erfolgreiche Staatsform für die Zukunft gerüstet werden kann
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Natanael Rother,
Nico Leuenberger
Ist der Föderalismus von gestern?
PodcastWie eine erfolgreiche Staatsform für die Zukunft gerüstet werden kann
Eine grossangelegte Umfrage hat es vor einigen Monaten gezeigt – kaum jemand von den Jungen interessiert sich für Föderalismus. Auch bei älteren Semestern scheint der Rückhalt für den kleinräumigen Staatsaufbau der Schweiz zu bröckeln. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die grossen Herausforderungen dieser Zeit vielmehr auf internationaler Ebene als auf nationaler, kantonaler oder gar kommunaler Ebene gesehen werden. Warum sollten wir uns also mit dem Kantönligeist abgeben in Zeiten immer ausgeprägterer Globalisierung?
Im jüngsten Avenir-Suisse-Podcast lenkt Natanael Rother den Fokus auf einen wenig besprochenen Aspekt der föderalen Organisation der Schweiz: Föderalismus ist nicht einfach Selbstzweck oder Worthülse der Vergangenheit. Es ist nicht in erster Linie die Tradition, die dem Föderalismus eine Daseinsberechtigung gibt, sondern der Erfolg: Die kleinräumige Organisation mit weitgehend selbständigen Kantonen war in der Vergangenheit erfolgreicher als andere Staatsformen darin, die richtigen Leistungen zu einem möglichst tiefen Preis zu erbringen. Die Kleinräumigkeit schafft Bürgernähe, und die Kantone konnten immer wieder auch als Ideenlabor wirken.
Trotz des Erfolgs in früheren Jahren zeichnen sich heute verschiedene Herausforderungen ab: Die Aufgaben wurden mit der NFA weniger konsequent entflochten als geplant, und seither sind wieder Zentralisierungen und Verflechtungen zu beobachten, die wenig mit dem Bemühen um die möglichst effiziente Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu tun haben. Die Folge davon ist eine (nicht zielgerichtete, zu teure) Erbringung staatlicher Leistungen, kurz: ein zu geringer «value for tax money».
Gerade weil die Schweiz so dezentralisiert und fragmentiert ist, braucht sie eine gut organisierte Struktur, die die Anreize im Umgang mit Steuergeldern richtig setzt. Eine ungünstige Ausgestaltung von Regeln und Institutionen würde schnell dazu führen, dass die potenziellen Nachteile (z.B. Koordinationskosten, geringe Ausnutzung von Grössenvorteilen) gegenüber den potenziellen Vorteilen (Bürgernähe, Wettbewerb, Entdeckungsverfahren) überwiegen.
Avenir Suisse hat in der Studie «NFA II – Für die Revitalisierung des Schweizer Föderalismus» Handlungsfelder für gezielte Entflechtungen vorgeschlagen, um die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen klarer zu strukturieren und den Kantonen wieder mehr Freiheiten zu gewähren.
Podcast
Avenir-Suisse-Podcast: Samuel Rutz und Tobias Schlegel über den Avenir-Suisse-Freiheitsindex
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Samuel Rutz,
Tobias Schlegel,
Nicole Dreyfus
Zur Freiheit Sorge tragen
PodcastAvenir-Suisse-Podcast: Samuel Rutz und Tobias Schlegel über den Avenir-Suisse-Freiheitsindex
Den internationalen Freiheitsrankings zufolge gehört die Schweiz zu den freiheitlichsten Ländern der Welt. Doch wie unterschiedlich sind die Freiheiten innerhalb der Kantone ausgestaltet? Die neuste Ausgabe des Avenir-Suisse-Freiheitsindexes gibt Antworten auf diese Frage. Im Podcast erklären Samuel Rutz und Tobias Schlegel, wie der Index funktioniert und inwiefern Freiheit – ein grundsätzlich subjektives Konzept – objektiv gemessen und vergleichbar gemacht werden kann.
Der Freiheitsindex misst die ökonomischen und zivilen Freiheiten in den Kantonen anhand von 29 Indikatoren. Mit der Berücksichtigung von 8 neuen Freiheitskriterien – unter anderem betreffend Dezentralisierung, Besteuerung des Zweitverdieners und Rechten für Ausländer – wurde der diesjährige Freiheitsindex substanziell erweitert. Zudem wurde das interaktive Online-Tool, das eine individuelle Anpassung des Indexes entsprechend des persönlichen Freiheitsempfindens ermöglicht, neu gestaltet. Es bietet eine spielerische Auseinandersetzung mit dem Thema Freiheit.
Trotz des hohen Freiheitsgrades in der Schweiz gibt es laut Samuel Rutz keinen Grund, sich zurückzulehnen, denn Freiheit sei nicht selbstverständlich. Die Auseinandersetzung mit dem Thema Freiheit ist Voraussetzung, um diesem wichtigen Erfolgsfaktor Sorge zu tragen.
