Welche Rolle spielen die FlaM für das Lohnniveau in der Schweiz?
Podcast
Ein Gespräch über den Schweizer Arbeitsmarkt und das institutionelle Rahmenabkommen
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Marco Salvi,
Nicole Dreyfus
Welche Rolle spielen die FlaM für das Lohnniveau in der Schweiz?
PodcastEin Gespräch über den Schweizer Arbeitsmarkt und das institutionelle Rahmenabkommen
Seit fünf Jahren verhandeln Brüssel und Bern über das institutionelle Rahmenabkommen (InstA). Der Vertragsentwurf steht – nicht jedoch seine Zukunft, denn die Politik und Gewerkschaften sind sich uneinig. Insbesondere über die FlaM und den Lohnschutz wird weiterhin heftig diskutiert. Allen voran die Gewerkschaften weigern sich die EU-Entsendungsrichtlinien zu übernehmen. Das Rahmenabkommen unterminiere die FlaM und gefährde damit die Schweizer Löhne. Eine extreme Position, findet Marco Salvi, Forschungsleiter und Senior Fellow bei Avenir Suisse. Der Einfluss der Entsendungen auf die Löhne werde überschätzt, denn die Kurzaufenthalter aus der EU machen nur 0,7% der Gesamtbeschäftigung aus. Das System in der Schweiz, bei welchen die Mindestlohnfestsetzung den Sozialpartnern überlassen wird, wird damit nicht gefährdet. Im Gespräch mit Nicole Dreyfus führt er aus, wie das hohe Lohnniveau in der Schweiz vor allem unserem hohen Produktivitätsniveau zu verdanken ist. Dessen künftige Entwicklung hängt entscheidend von unserem Zugang zum EU-Binnenmarkt ab.
«Die Flankierenden sind ein Deckmantel für Protektionismus»
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Tobias Schlegel und Marco Salvi erklären, warum die flankierenden Massnahmen reformbedürftig sind.
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Tobias Schlegel,
Marco Salvi,
Nicole Dreyfus
«Die Flankierenden sind ein Deckmantel für Protektionismus»
PodcastTobias Schlegel und Marco Salvi erklären, warum die flankierenden Massnahmen reformbedürftig sind.
Die flankierenden Massnahmen (FlaM) wurden 2004 eingeführt, um eine politische Mehrheit für die Personenfreizügigkeit zu ermöglichen. Seither können Gesamtarbeitsverträge (GAV) erleichtert allgemeinverbindlich erklärt werden, was zu einer schleichenden Einführung von Mindestlöhnen auf breiter Front führte.
Insofern beeinträchtigen die FlaM die Flexibilität des Arbeitsmarkts: Für Berufs- und Quereinsteiger sowie Niedrigqualifizierte erschweren sie es, niederschwellige Jobs zu finden. Gleichzeitig dienen die FlaM als «Deckmantel für Protektionismus», wie Tobias Schlegel erklärt. Der Preiswettbewerb werde zulasten der Konsumenten ausgeschaltet. Die protektionistische Seite der Flankierenden sei im Tessin besonders gut zu beobachten, ergänzt Marco Salvi. Mit diesem Instrument lasse sich lästige Konkurrenz bequem vom Markt fernhalten.
Das eigentliche Ziel der Flankierenden jedoch, der Schutz der inländischen Arbeitnehmer, ist mit den Flankierenden nicht zu erreichen. Denn bevorteilt werden per se nicht etwa alle Inländer, sondern die sogenannten Insider – all jene, die bereits eine Stelle haben. Weil die Integration von Berufs- und Quereinsteigern aber auch Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt an Bedeutung noch gewinnen wird, ist dies besonders stossend.
Der flexible Arbeitsmarkt, ein zentraler Standortvorteil der Schweizer Volkswirtschaft, gerät immer mehr unter Druck. Deshalb schlägt Avenir Suisse vor, die erleichterte Allgemeinverbindlichkeit von Gesamtarbeitsverträgen zu streichen und die FlaM nur noch auf gefährdete Branchen anzuwenden. Nachdem sich der Arbeitsmarkt auf die Personenfreizügigkeit eingestellt hat, ist eine schrittweise Abschaffung vorzunehmen, damit der freie Personenverkehr für den Arbeitsmarkt mittelfristig zum Normalfall wird.
